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Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall Voraussetzung für die Gerichtsverfahren wäre ein Schlichtungsverfahren nach § 53 JustG NRW - diese Schlichtungsverfahren haben aber nicht stattgefunden, so dass alle Klage unzulässig sind. Die Klage ist von Anfang als unzulässig abzuweisen. Denn das obligatorische Schlichtungsverfahren wurde nicht durchgeführt. Streitgegenstand ist hier eine Streitigkeit über Ansprüche wegen Verletzungen der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind. In diesem Fall ist die Klage gem. § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW erst zulässig, nachdem von einer in § 55 JustG NRW genannten Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Die Durchführung des obligatorischen außergerichtlichen Güteverfahrens ist von Amts wegen zu prüfende besondere Prozessvoraussetzung, die bereits bei Klageerhebung vorliegen muss (BGH NJW-RR 18, 394). Bei fehlendem Güteverfahren ist die Klage als unzulässig abzuweisen (BGH NJW-RR 18, 394). Das Schlichtungsverfahren kann nach Erhebung der Klage nicht nachgeholt werden kann (vgl. BGHZ 161, 145 = NJW 05, 437; bestätigt durch BGH NJW-RR 18, 394; OLG Saarbrücken NJW 07, 1292; OLGR Köln 06, 406). Daran gemessen war die Klage hier als unzulässig abzuweisen, weil es an der Durchführung des außergerichtlichen Güteverfahrens fehlte. Denn das hier nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW obligatorische Güteverfahren war nicht entbehrlich. Mithin sind die Klagen von Agnes Strack-Zimmermann ALLE unzulässig, weil in keinem einzigen Fall das erforderliche Schlichtungsverfahren durchgeführt wurde. https://x.com/ColoniaGordon/status/1795141568397181363

🟥 Freispruch beim Amtsgericht Weinheim am 28. Mai 2024! Meine Mandantin, eine schwerkranke Patientin wurde heute vom Vorwurf des Gebrauchs eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses freigesprochen. Sie erhielt ein Maskenattest von Dr. Monika Jiang, nachdem sie dort zweimal vorstellig wurde. Weder die Polizei, noch die Staatsanwaltschaft noch die den Strafbefehl ausstellende Direktorin des Amtsgerichts Weinheim, Frau Lösche, die Dr. Jiang zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt hatte, haben ermittelt, ob eine Untersuchung stattgefunden hat. Der Patientin wurde von einem Polizisten die Behindertentoilette im Schlosspark Weinheim verwehrt, obwohl sie das Maskenattest vorzeigte und dringend zur Toilette musste. Das ist schlampige und beschämende Justiz und entmenschlichte Polizeitätigkeit - zu Lasten der Steuerzahler, denn die Kosten des Verfahrens trägt "die Staatskasse". 🟥 Beate Bahner Fachanwältin für Medizinrecht www.beatebahner.de https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner www.youtube.com/@beatebahner6711

Sensationeller und prophetischer Artikel vom PROFIL über die Pandemie BEVOR alle Medien einer Meinung waren (29.3.2020) 😉 Erfahren Sie mehr über ein Erlebnis, das Sie auf eine tiefe Reise zu sich selbst mitnimmt: > Zu "Innere Freiheit 2024"

EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19 "IMPFUNG" GEFALLEN Pistorius KAPITULIERT bedingungslos! Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt. Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können. Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger: Rechtsanwalt Göran Thoms Rechtsanwalt Sven Lausen Rechtsanwalt Edgar Siemund sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte. B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten. Mehr folgt...

🔹Genf, wir kommen!🔹 Samstag, 1. Juni 2024, Place des Nations in Genf. Der Countdown läuft. https://youtu.be/P_3uI6hL4Y0?si=mL_ZrRAl0DnaSLJa

https://x.com/tomdabassman/status/1795133311787921592?t=SX3GSwxWL_4PmrPLv9L54Q&s=09

CICERO vom 27.5.2024 Das Lügengebäude bröckelt! Eine Aufarbeitung der Corona-Zeit wird hierzulande nicht ernsthaft betrieben. In den USA und Großbritannien hingegen finden Untersuchungsausschüsse heraus, dass vieles, was die Labortheorie, Gain-of-function-Forschung oder Interessenkonflikte betrifft, eben doch keine Verschwörungstheorie war.

💥Wahl in Thüringen💥 Vera Lengsfeld bringt hier meine Meinung zum Wahlergebnis zu 100% auf den Punkt: "Aus meiner Sicht gibt es aber auch einen ganz klaren Verlierer im bürgerlichen Lager: Alle die freiheitlich-bürgerlichen Kräfte, die im Herbst und Winter noch in Thüringen große Hoffnungen erzeugt hatten, die großen unabhängigen Namen: Freie Wähler, Bürger für Thüringen, dieBasis, aber auch die sich formierende WerteUnion und die weitere Parteigründung Bündnis Deutschland: Es gab ein Fenster des öffentlichen und medialen Wohlwollens, was von den versammelten Akteuren in Gremiensitzungen und Hinterzimmer-Armdrücken, in Zaudern, Zagen und Starren auf Führungspersonen, kurz in Parteivereinsmeierei alter Schule komplett gegen die Wand gefahren wurde: Das liberal-konservative Lager war in der Thüringer Kommunalwahl eine absolute no show (der Ihnen sicherlich bekannte Fachbegriff, wenn Hotelgäste ein Zimmer buchen und dann ohne Rückmeldung nicht kommen)." Quelle: https://reitschuster.de/post/das-liberal-konservative-lager-war-ein-absoluter-ausfall/ Wollen wir eine strategische Mehrheit abseits der Altparteien, um eine echte Gewaltentrennung, eine Endentscheidungskompetenz der Bevölkerung und mehr Demokratie einzuführen, braucht es einen Zusammenhalt der liberalen und konservativen Alternativen. Der Versuch in Thüringen war vielversprechend, ist aber bisher am "alten Wein in neuen Schläuchen" gescheitert. Ich hoffe, dass wir alle daraus gelernt haben. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

💥Bin ich in Gefahr?💥 Ich bin Rechtsanwalt. Meine Aufgabe ist für meine Mandanten "systematisch Mahn- und Forderungsschreiben" abzulehnen. Meine "entsprechenden, teilweise täglich, eingereichten Schreiben sollten den jeweiligen Sachbearbeiter dazu bewegen, von der Geltendmachung der gegenüber den Beschuldigten bestehenden Forderungen Abstand zu nehmen". Wie ich dabei argumentiere, ist als Mitglied eines besonders geschützten Berufs ausschließlich meine Sache. Jetzt sind zwei Menschen, die dem " Reichsbürger"-Milieu zugerechnet werden, verhaftet worden, weil genau diese Tätigkeit das Handeln einer "kriminellen Vereinigung" sein soll. Quelle: https://archive.is/eTNrh Völlig egal, was man von den Schreiben, die auch ich schon erhalten und in Behördenkorrespondenz gesehen habe, halten mag, daraus eine kriminelle Vereinigung zu "zaubern", sollte auch für unsere Gerichte eine Grenze der Totalisierung erreichen. Offensichtlich sind die Ober-Richter in Thüringen ganz besonders beflissen, die politischen Erwartungen an sie voll und ganz zu erfüllen. Jeder Bürger hat das Recht, sich gegen staatliche Hoheitsakte zu wehren. Dabei darf auch jeder behaupten, dass er die Rechtsordnung nicht anerkennt und auch, dass er sich eine andere Rechtsordnung wünscht oder eine andere Rechtsordnung in Geltung sieht. Die staatlichen Institutionen haben dann nach den für sie maßgeblichen Gesetzen der Bundesrepublik rechtmäßige Ansprüche durchzusetzen. Denjenigen, der das anders sieht zu inhaftieren, weil "Sachbearbeiter" erfolgreich von der eigenen Auffassung überzeugt werden konnten, halte ich schlicht für Rechtsbeugung. Bitte in meinen Kanal schreiben, wenn jemand Kontakt zu den Inhaftierten hat. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

💥Liebe Kollegen!💥 «Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf». Offensichtlich habt Ihr in den letzten vier Jahren geschlafen. Nein, einige von Euch haben sogar Beifall geklatscht, wenn wir Querdenkeranwälte verhaftet, in Gewahrsam genommen oder aus Gerichtssälen geworfen wurden. Grundrechte sind unveräußerlich. Es ist an der Zeit, gemeinsam zu handeln. Denn unser aller Interesse sollte der Demokratie und einem echten Rechtsstaat gelten. Quelle: https://archive.is/C3zLZ Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

Ich hätte da eine Idee... Wie wäre es, ein paar echte Experten zum Thema modRNA zu befragen. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

Berliner Zeitung zu den neuen Dokumenten vom Kanzler-Krisenstab: „Die der Berliner Zeitung vorliegenden Protokolle vermitteln den Eindruck, dass Breuers Aufgabe nicht in der umfassenden Beratung und Maßnahmen-Abwägung für den Kanzler bestand. Sein Job war offensichtlich, den in gewaltigem Umfang vorab eingekauften Impfstoff unters Volk zu bringen. Der Krisenstab ging daher militärisch-systematisch an die Sache heran.“ Aufschlussreich auch: „Auch alle Hinweise auf Corona-Proteste sind geschwärzt; für deren Bewertung scheint unter anderem das Ministerium von Annalena Baerbock zuständig gewesen zu sein. So vermerkt der Vertreter des Auswärtigen Amtes (AA) am 1. Februar, dass im Ausland „heterogene Protestbewegungen“ beobachtet worden seien.“ https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/neue-corona-dokumente-duesteres-bild-li.2218714 @RA_Friede

💥Kostenfreie Onlinekonferenz „EU- und Kommunalwahl: Politische Corona-Aufarbeitung – ehrlich und konstruktiv?!“ ‼️ Freitag, 31.05.2024, von 18:30–21:00 Uhr LIVE AUF RUMBLE WAHLHILFE: Politiker fast aller Parteien haben mit uns über die Aufarbeitung der Coronamaßnahmen, EU-Korruption, WHO-Risiken gesprochen. Es handelt sich um 15- bis 20-minütige Zoom-Interviews zu folgenden Fragen: 1. Corona-Aufarbeitung: Was lehrt uns Brandenburg für die Bundesebene? 2. Wie kann das Vertrauen zwischen den Gruppierungen nach der Spaltung wiederhergestellt werden? 3. Wie setzen Sie sich auf EU-Ebene bezüglich Korruptionsvorwürfen ein, z. B. beim „Pfizergate“? 4. Wie schätzen Sie die formulierte Sorge vor einer WHO-Allmacht durch den neuen Pandemievertrag und die Internationalen Gesundheitsvorschriften ein? Die teilnehmenden Parteien, Interviewpartner sind in der prozentualen Reihenfolge der Wahlprognosen aufgeführt. Alle Parteien wurden zum Dialog in Einzelvideos eingeladen. Die Bereitschaft war unterschiedlich. Die Parteien, die kein Interview gegeben haben, werden von uns durch Zitate und Videoausschnitte vorgestellt, so dass Ihre Position trotzdem deutlich wird. 🔴 Dr. Saskia Ludwig (CDU): Landtagsabgeordnete von Brandenburg, Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses. 🔴 XY, (CDU): Bundestagsabgeordneter, Gesundheitsausschuss. 🔴 Lars Hünich (AfD): Landtagsabgeordneter von Brandenburg, Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses. 🔴 Martin Sichert (AfD): Bundestagsabgeordneter, gesundheitspolitischer Koordinator, ehemals bayerischer Landesvorsitzender der AfD. 🔴 Daniel Keller (SPD): Landtagsabgeordneter von Brandenburg, Fraktionsvorsitzender der SPD und Sprecher für Gesundheitspolitik, Leiter des Corona-Untersuchungsausschusses. 🔴 XY, (SPD): Bundestagsabgeordnete angefragt. 🔴 Sarah Damus (Grüne) wurde mehrfach telefonisch und schriftlich freundlich angefragt – keine Antwort: Landtagsabgeordnete von Brandenburg und Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses. 🔴 Dr. Janosch Dahmen (Grüne) wurde angefragt, freundliche Absage durch das Büro: Bundestagsabgeordneter, Sprecher zu den Themen Corona/WHO. Vehementer Gegner einer Aufarbeitung. -> Kollegin angefragt. 🔴 Dr. Gunter Frank (Werteunion): Gesundheitspolitischer Sprecher der neuen Partei. Vortragsredner, Bestsellerautor, Hausarzt. 🔴 Friedrich Pürner (BSW): Gesundheitspolitischer Sprecher des Bündnisses von Sarah Wagenknecht, ehem. Chef eines Gesundheitsamts – bis zu seinem Coronaprotest. 🔴 Prof. Andrew Ullmann (FDP, BTA, Sprecher für G. ) und Andreas Glück (FDP, EU-Sprecher für G. haben beide keine Zeit für 15 Minuten Interview. Herr Kubicki ist im Ausland. Weiterer Kollege angefragt. 🔴 Christine Wernicke (Freie Wähler) wurde angefragt, keine Reaktion: Landtagsabgeordnete Brandenburg. Mitglied im Corona-Ausschuss. 🔴 Sven Lingreen & Isabel Graumann (dieBasis): der Bundesvorsitzende und die Europa-Spitzenkandidatin der Basis, Hebamme, Heilpraktikerin. Insgesamt waren alle Büros interessiert an weiteren Informationen. Ob sich die Parteien hinsichtlich einer Corona-Aufarbeitung wirklich bewegen nach der EU-Wahl und Kommunalwahl, muss sich noch zeigen. Es gibt Parteien, die die vier Fragen sehr eindeutig beantwortet haben und deren bisherige Handlungen zu ihren Worten passten. Nur durch den Dialog können wir die Wunden und Ängste auf allen Seiten überwinden. Das wollen wir fair und überparteilich gewährleisten! GEHT WÄHLEN. WER NICHT WÄHLT HAT SCHON VERLOREN. News + Anmeldung: Web 📌 YouTube 📌 Rumble 👉 Telegram 📌 Facebook 📌 Video-Liberty ❤️ Förderbeitrag 🙏

Pandemievertrag: keine Einigung In Vorbereitung der am Montag startenden Weltgesundheitsversammlung (WHA) konnten sich die Regierungsvertreter in Genf nicht auf eine gemeinsame Fassung für einen Pandemievertrag einigen. Zu groß waren die Differenzen, berichtet die Tagesschau. Ein offizielles Statement auf der WHO Website lässt vermuten, dass auch die geplanten Änderungen der Int. Gesundheitsrichtlinien (IHR) gescheitert sind. Die zuständige Arbeitsgruppe (IHR Working Group) stellt der WHA ab Montag lediglich "Schlussfolgerungen" vor. Ohne Beschlussvorlagen sind Änderungen der IHR vorerst vom Tisch. Gut so. "The Working Group on the IHR (WGIHR) amendments will also be presenting its outcome to the WHA for consideration, including some provisions for which agreement in principle was reached and others that the WGIHR Bureau updated its proposed text for consideration by Member States" @Dr_Mona_Aranea

💥Die Übersetzung ist grausam!💥 Welt-Online berichtet unter dem Titel "Nachrichtendienste sehen „verdüstertes Gesamtbild“ in der Ukraine" über den Krieg in der Ukraine: "Kiew dagegen sei nicht in der Lage, genug neue Soldaten einzuberufen, „um Verluste auszugleichen und Reserven zu bilden“. Die neuen Regeln zur Mobilmachung würden erst „Ende des Sommers Auswirkungen haben“, weil die Rekruten erst einmal ausgebildet werden müssten." Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article251686152/Nachrichtendienste-sehen-verduestertes-Gesamtbild-in-der-Ukraine.html Was hier so nüchtern wie eine Gebrauchsanweisung beschrieben wird, ist der Tod tausender junger Menschen. Jeder dieser "Verluste" ist ein Mensch mit Familie, mit Freunden. Nachrichtendienste schreiben: "Die Ukraine wolle „Personal schonen“ und kaufe gerade „Zeit durch Preisgabe von Raum“." Geht es nur mir so, oder ist das unerträglich zu lesen. Keine Empathie, nicht einmal Bewusstsein, dass es hier um lebende Menschen geht. Wie abgestumpft sind Dienste, Politiker und Medien? Übrigens wie bei Corona. Immer das Argument: Würden wir das alles nicht machen, käme es nur noch schlimmer. Von wem kommen diese Behauptungen? Und wer verdient daran? Und erneut fordert die Politik dieses Mal durch Roderich Kiesewetter (CDU), die „roten Linien“ müssten verschwinden. Auch diese Aussage kennen wir zur Genüge. Diese Forderung bedeutet nichts anderes, dass Inhaber von Stasasmacht sich durch Grund- und Menschentechte in ihrer Allmachtsfantasie beschränkt fühlen. Diese Art der Politik und der Sicht auf das Leben von Menschen darf keine Zukunft haben. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

💥Die Übersetzung ist grausam!💥 Welt-Online berichtet unter dem Titel "Nachrichtendienste sehen „verdüstertes Gesamtbild“ in der Ukraine" über den Krieg in der Ukraine: "Kiew dagegen sei nicht in der Lage, genug neue Soldaten einzuberufen, „um Verluste auszugleichen und Reserven zu bilden“. Die neuen Regeln zur Mobilmachung würden erst „Ende des Sommers Auswirkungen haben“, weil die Rekruten erst einmal ausgebildet werden müssten." Quelle: Nachrichtendienste sehen „verdüstertes Gesamtbild“ in der Ukraine Was hier so nüchtern wie eine Gebrauchsanweisung beschrieben wird, ist der Tod tausender junger Menschen. Jeder dieser "Verluste" ist ein Mensch mit Familie, mit Freunden. Nachrichtendienste schreiben: "Die Ukraine wolle „Personal schonen“ und kaufe gerade „Zeit durch Preisgabe von Raum“." Geht es nur mir so, oder ist das unerträglich zu lesen. Keine Empathie, nicht einmal Bewusstsein, dass es hier um lebende Menschen geht. Wie abgestumpft sind Dienste, Politiker und Medien? Übrigens wie bei Corona. Immer das Argument: Würden wir das alles nicht machen, käme es nur noch schlimmer. Von wem kommen diese Behauptungen? Und wer verdient daran? Und erneut fordert die Politik dieses Mal durch Roderich Kiesewetter (CDU), die „roten Linien“ müssten verschwinden. Auch diese Aussage kennen wir zur Genüge. Diese Forderung bedeutet nichts anderes, dass Inhaber von Stasasmacht sich durch Grund- und Menschentechte in ihrer Allmachtsfantasie beschränkt fühlen. Diese Art der Politik und der Sicht auf das Leben von Menschen darf keine Zukunft haben. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

Tagesschau: WHO Pandemieabkommen gescheitert Die Überschrift gibt Anlass zur Genugtuung. Der Inhalt ist Propaganda. Man will dort natürlich weiter machen. https://www.tagesschau.de/ausland/globales-pandemieabkommen-who-100.html @RA_Friede

‼️ LIVESTREAM - LIVESTREAM - LIVESTREAM ‼️ EuropaWAHL der Qual am 25.05.2024 Start: Opernplatz Frankfurt am Main ab 13 Uhr Sei live dabei, es geht um unsere Zukunft. 👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇 Livestream auf Mitteldeutschland TV 👆👆👆👆👆👆👆👆👆👆👆 Eine Liste von Streams sind hier zu finden: https://deutschland-steht-auf.de/grossdemo-25-05-24-in-frankfurt/#livestreams Die Darstellung im Beitrag ist die persönliche Meinung der Vortragenden u. muss nicht mit der Redaktion übereinstimmen Bitte folgt uns auf Telegram t.me/MitteldeutschlandTV @livestreamsfuerdich

Richtig gut wurde unser #Grundgesetz, als Artikel 0 dazu kam: Artikel 0: (1) Ministerpräsidentenkonferenzen können unter Ausschluss der Öffentlichkeit beliebige Grundrechtem ohne spätere Evaluation durch einfache Verordnungen aussetzen. (2) Kritiker dieser Praxis dürfen verfolgt werden QUELLE: https://x.com/provoziert/status/1793570834029637790?s=19 QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

Hier wird über den Prozess rund um Prinz Reuss und den angeblichen Umsturzversuch von Prozessbeobachtern berichtet: https://t.me/prozessbeobachtungen

#F2505 #EuropaQualDerWahl Nur noch 1,5 Tage bis zur Großdemo in Frankfurt am 25.05.2024. Paulskirche: 10:30 Uhr Eröffnung der Ausstellung 11:00 Uhr Friedensmeditation Opernplatz: 13:00 Uhr Versammlungsbeginn ca. 15:05 Uhr Demozug Start ca. 15:35 Uhr 1. Aktion am Eurozeichen ca. 16:40 Uhr 2. Aktion an der Paulskirche ca. 18:25 Uhr wieder am Opernplatz 18:45-19:30 Uhr Musik, verschiedene Gruppen Bitte seid alle dabei, gerne auch schon Vormittags an der Paulskirche. Es wird ein ereignisreicher Tag in Frankfurt werden, der in Erinnerung bleiben wird. ❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️ t.me/ffmfreiheit t.me/destehtauf t.me/querdenken_615 t.me/klartext_rheinmain t.me/WendezeitHannover t.me/rheinmainstehtaufkanal

#F2505 #EuropaQualDerWahl Nur noch 1,5 Tage bis zur Großdemo in Frankfurt am 25.05.2024. Paulskirche: 10:30 Uhr Eröffnung der Ausstellung 11:00 Uhr Friedensmeditation Opernplatz: 13:00 Uhr Versammlungsbeginn ca. 15:05 Uhr Demozug Start ca. 15:35 Uhr 1. Aktion am Eurozeichen ca. 16:40 Uhr 2. Aktion an der Paulskirche ca. 18:25 Uhr wieder am Opernplatz 18:45-19:30 Uhr Musik, verschiedene Gruppen, Stars der Bewegung Bitte seid alle dabei, auch schon Vormittags an der Paulskirche. Es wird ein ereignisreicher Tag in Frankfurt werden, der in Erinnerung bleiben wird. ❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️ t.me/querdenken_615 t.me/klartext_rheinmain

https://x.com/PDebionne77/status/1793380196214841360?t=hB5SGY7bM-cv_sKxn4e29g&s=09

💥Eine schonungslose Abrechnung💥 Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler zerlegt die politischen und juristischen Maßnahmen der Corona-Zeit aus der Sicht des Grundgesetzes: "Die Corona-Politik war ein Schock für Verfassungsliebhaber. In kürzester Zeit waren die Anforderungen der Verfassung vergessen. Der Staat dachte nicht mehr darüber nach, wie er die Menschenwürde und die Verfassung schützen könnte – und müsste. Immer neue Protokolle und Akten, die freigeklagt werden, belegen inzwischen, worum es wirklich ging. Das Ziel der Politik war, politisch gewollte, willkürliche Maßnahmen durchzusetzen, ohne Rücksicht auf Verluste und oft in dem empirisch fundierten Wissen um ihre Sinnlosigkeit. Besonders bedrückend: In den internen Diskussionen, wie sie sich jetzt darstellen, spielte die Verfassung praktisch keine Rolle."  Quelle: https://archive.is/wjRlH "Das Ergebnis dieser Verfassungsignoranz war entsprechend: sinnlose Schulschließungen, ebenso sinnlose Ausgangssperren, allein und verlassen Sterbende in Altersheimen, eine unerbittlich ausgrenzende 2G-Politik, ein extremer Impfdruck trotz frühen Zweifeln am Impfstoff, eine sinnlose, aber demütigende Maskenpflicht. Die Liste lässt sich fortsetzen." Friedrich Merz ist bestürzt darüber, dass der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen demokratisch gewählte Regierungschefs erlassen kann. Die Demokratie (die Herrschaft der Mehrheit) ist keine Garantie dafür, dass mit Minderheitsrechte geschützt werden. Werden Minderheiten systematisch oder ausgedehnt verfolgt (z.B. 2G) schützt auch die "demokratische" Legitimation der Maßnahmen nicht. Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind Verbrechen. Egal von wem angeordnet und mit welcher demokratisch legitimierten Machtfülle. Unsere Politiker und Richter sind kluge Leute. Sie wissen, was sie getan haben. Uns sie wissen auch, was sie damit getan haben. Auch der Versuch, das Ganze unter den Tisch zu kehren bezeugt nur von der Machttrunkenheit, nicht von Verfassungstreue. Die Täter werden sich für ihre Taten verantworten! Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden: https://zaavv.com/de-de/foerderverein Hier kann man dem ZAAVV Spenden: https://zaavv.com/de-de/spenden Bitcoin: https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

75 Jahre Grundgesetz. #RichtigErinnern t.me/Rosenbusch

💥Bundeskanzleramt muss liefern💥 Dr. med. Christian Haffner hat auf Freigabe der Protokolle des Corona-Expertenrats geklagt. Die Bundesregierung wollte mauern. Jetzt müssen Informationen über die Einschätzung der Experten zur Wirksamkeit der Impfstoffe freigegeben werden. Die Geimpften dürfen besorgt sein. Diejenigen, die die Impfung gesetzlich verpflichtend gemacht haben, sollten wissen, dass die Mühlen der Justiz langsam mahlen, aber sie mahlen. Laut Welt-Online wird Haffner weitere Entschwärzungen verlangen: Trotzdem wird Haffner mit hoher Wahrscheinlichkeit in die nächste Instanz gehen, teilte er auf Anfrage von WELT mit. Zwar folge das Urteil weitgehend seinem Antrag und verpflichte das Bundeskanzleramt zur „Aufhebung von wichtigen Schwärzungen, auch in Bezug auf die Impfstoffe“. Dennoch gebe er sich damit nicht zufrieden, da es aus seiner Sicht wichtig sei zu erfahren, „welche Gäste gehört wurden, um eine mögliche Einflussnahme aus Industrie und Politik zu erkennen oder auszuschließen“. Auch sei die bisher geschwärzte Passage über den Ursprung des Coronavirus von öffentlichem Interesse. Quelle: https://www.welt.de/politik/plus251639570/Corona-Aufarbeitung-Warum-das-Kanzleramt-die-Expertenrats-Protokolle-weiter-entschwaerzen-muss.html Mir liegt das komplette Urteil vor. Es ist eine Ohrfeige für unsere Bundesregierung. Die Aufarbeitung geht voran. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden: https://zaavv.com/de-de/foerderverein Hier kann man dem ZAAVV Spenden: https://zaavv.com/de-de/spenden Bitcoin: https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

Berlin 03.08.2024: Der Flyer ist da. Zum Herunterladen und als Druck-Format. 💡Jetzt benötigen wir Eure Hilfe: Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie das QUERDENKEN-711-Team 2020 in unserem "Viertel" in Stuttgart abends Flyer in den Briefkästen verteilt hat. Deshalb haben wir Euch Druck- und Online-Daten zusammengestellt: 1️⃣Für Online: Hier könnt Ihr den Flyer für den 03.08.2024 in verschiedenen Auflösungen herunterladen und in Euren Kanälen und in Eurem Status teilen. https://s.digitaler-aktivist.de//s/b0308-flyer-online 2️⃣Ihr möchtet gedruckte Flyer zum Verteilen bestellen? Oder Aufkleber für kreative Aktionen? Hier findet Ihr alle Infos: https://querdenken-711.de/b0308-flyer ❓Ihr habt Fragen zur Demo? Hier findet Ihr alle Ansprechpartner: https://querdenken-711.de/b0308-ansprechpartner Herzliche Grüße an die Freiheitsboten! QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

Infos des Corona Expertenrates zu Impfungen sollen freigegeben werden. Namen der Experten ohne deren Einwilligung vorerst nicht. China-Beziehungen bleiben geschwärzt. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-zu-impfstoffen-offenlegen-li.2217586 @RA_Friede

💥Das Rechtsverständnis der Alt-Parteien in Deutschland wird deutlich💥 Friedrich Merz äußert sich ebenfalls zum beantragten Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten: „Aber der Internationale Strafgerichtshof ist eingerichtet worden, um Despoten und autoritäre Staatsführer zur Rechenschaft zu ziehen, nicht um demokratisch gewählte Regierungsmitglieder festzunehmen.“ Quelle: https://archive.is/0HkiG Für Merz haben also demokratisch gewählte Regierungsmitglieder einen Freifahrtschein? Wer bestimmt übrigens wer demokratisch gewählt ist? Dieses Denken hat sich in der Corona-Zeit gezeigt. Nach dem Motto: "Wir sind demokratisch gewählt und haben Justiz und Medien unter Kontrolle, wir können machen, was wir wollen" wurden Menschen verfolgt, ausgegrenzt, gesundheitlich geschädigt und zur Impfung mit einem potenziell tödlichen modRNA-Stoff genötigt. Die Aussage von Merz ist da bezeichnend. Seine aussage bedeutet nichts anderes als dass er glaubt, demokratisch gewählte Regierungen dürften ungesühnt Verbrechen gegen die Menschheit begehen. Verbrechen gegen die Menschheit verjähren nie! Der Internationale Strafgerichtshof ist auf dem richtigen Weg. Wenn "demokratische" Politiker nunmehr sich lautstark in die Gewaltenteilung einmischen, ist das ein gutes Zeichen für die Emanzipation der internationalen Gerichtsbarkeit. Zu befürchten ist allerdings, dass in Zukunft versucht wird, sich den Internationalen Strafgerichtshof genauso gefügig zu machen, wie das Bundesverfassungsgericht oder den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Es wird die Aufgabe von Menschenrechtsorganisationen wie dem ZAAVV sein, derartige Entwicklungen zu verhindern. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden: https://zaavv.com/de-de/foerderverein Hier kann man dem ZAAVV Spenden: https://zaavv.com/de-de/spenden Bitcoin: https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

Wird die Weltgesundheitsversammlung nächste Woche über den Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften entscheiden? Dieser Beitrag beschreibt den aktuellen Verhandlungsstand und wirft einen kritischen Blick auf ausgewählte Vertragsinhalte und Hintergründe der WHO-Verhandlungen. https://netzwerkkrista.de/2024/05/22/das-gerangel-um-das-grosse-geschaeft-mit-pandemieprodukten/

💥Fehleinschätzung💥 Hier erklärt der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, dass ihm gewählte Regierungschefs erklärt hätten, dass der Strafgerichtshof für "für Afrika und Schläger wie Putin gemacht" sei. Dem trete er entgegen. Der Gerichtshof steht für die unveräußerlichen Menschenrechte, für Frieden und individuelle Freiheit. Das sind exakt die Werte des ZAAVV. Dafür treten wir an und ein. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden: https://zaavv.com/de-de/foerderverein Hier kann man dem ZAAVV Spenden: https://zaavv.com/de-de/spenden Bitcoin: https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

💥Das ist totalitäres Denken💥 Der Regierungssprecher macht deutlich, dass die Bundesregierung gedenkt, sich an geltende völkerrechtliche Vereinbarungen zu halten. Im Klartext: Erlässt der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl - egal gegen wen - wird dieser Haftbefehl auf deutschem Boden vollstreckt. Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article251633068/Deutschland-wuerde-Netanjahu-ausliefern-deutet-der-Regierungssprecher-an.html Demgegenüber der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU): „Solche Gedankenspiele sind skandalös. Die Bundesregierung sollte sich mit Blick auf den israelischen Regierungschef mit dem angemessenen Respekt – auch gegenüber dem Staat Israel selbst – äußern“, sagte Frei zu WELT. „In Israel gibt es die einzige demokratisch gewählte Regierung der Region, die selbstverständlich auf unsere Unterstützung zählen kann.“ Frei sagte weiter: Netanjahu „in einem Atemzug mit Anführern einer menschenverachtenden Terrororganisation zu nennen, ist absurd und geradezu unanständig.“ Da spricht die Angst, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch dann verfolgt werden, wenn sie durch oder mit Unterstützung von demokratischen Rechtsstaaten begangen werden. Weder ist belegt, dass Benjamin Netanjahu derartige Verbrechen begangen oder angeordnet hat, es ist aber die Aufgabe der internationalen Justiz entsprechende Indizien sauber zu prüfen. Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich an Waffenlieferungen, die Bundesrepublik Deutschland hat das Töten unschuldiger Menschen durch eine modRNA nicht nur zugelassen, sondern billigend in Kauf nehmend angeordnet. Der Internationale Strafgerichtshof ist eine direkte Konsequenz aus den Erfahrungen der Zeit des Nationalsozialismus und baut auf auf den Erkenntnissen der Nürnberger Prozesse. Wer die Zivilbevölkerung systematisch und ausgedehnt verfolgt, foltert, aushungert, quält oder tötet, muss mit Konsequenzen rechnen. Ich begrüße ausdrücklich, dass jetzt eine weltweite Diskussion über Verantwortung von Politik und Politikern und deren Unterstützer geführt wird. Die Zeit der Machtarroganz westlicher Eliten ist vorbei, jetzt werden sie an ihren eigenen Maßstäben gemessen. Jeder von ihnen hat einen Anspruch auf ein faires Verfahren. Das ist mehr, als sie den "Querdenkern" in den letzten vier Jahren gewährt haben. Diese Regeln dürfen niemals hinterfragt werden: Die Würde des Menschen ist unantastbar! Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden: https://zaavv.com/de-de/foerderverein Hier kann man dem ZAAVV Spenden: https://zaavv.com/de-de/spenden Bitcoin: https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

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🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁 Wir lassen uns das Trommeln nicht verbieten. Wir befinden uns im Rechtsstreit mit der Stadt Neustadt a.d.W. Wir haben im Eilverfahren gehen die Auflage in Bezug auf die Anzahl der Trommler in allen Instanzen verloren. Das Verfassungsgericht bestätigt selbst die Zweifel der Verhältnismäßigkeit, sieht aber keinen Handlungsbedarf. Damit wird die Versammlungsgesetz ausgehöhlt, und diese Praxis lässt den Versammlungsbehörden Tür und Tor für Willkür offen. 😡Ein Fußtritt für alle Trommler😡 Deshalb wollen wir weiter dagen vorgehen, und ein Hauptverfahren führen. Es sind bereits Kosten entstanden und es werden weitere entstehen. Auch sind weitere Rechtsstreitigkeiten nicht ausgeschlossen. Die Orga von Hambach kann das finanziell nicht alleine leisten. Deshalb benötigen wir Hilfe um unser Versammlungsrecht verteidigen zu können. Sollten genügend Mittel zusammen kommen, würden wir damit auch gerne Teilnehmer unterstützen, die in Verbindung mit unsern Veranstaltungen grundlos mit Anzeigen zu kämpfen haben. Spendenkonto: Kontoinhaber: die WEISSEN e.V. Sparkasse Rhein Haardt IBAN: DE61 5465 1240 0005 9537 57, BIC: MALADE51DKH Verwendungszweck: Hambach hat Recht Da wir Widerspruchsfristen einhalten müssen, eilt es im aktuellen Fall. die WEISSEN e.V. sind so nett uns dafür spontan ihr Spendenkonto zur Verfügung zu stellen. Es können keine Spendenquittungen erstellt werden. Wir lassen uns das Trommeln nicht verbieten. Jetzt erst Recht. Frieden und Freiheit Das Team Hambach

🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁🥁 Wir lassen uns das Trommeln nicht verbieten. Wir befinden uns im Rechtsstreit mit der Stadt Neustadt a.d.W. Wir haben im Eilverfahren gehen die Auflage in Bezug auf die Anzahl der Trommler in allen Instanzen verloren. Das Verfassungsgericht bestätigt selbst die Zweifel der Verhältnismäßigkeit, sieht aber keinen Handlungsbedarf. Damit wird die Versammlungsgesetz ausgehöhlt, und diese Praxis lässt den Versammlungsbehörden Tür und Tor für Willkür offen. 😡Ein Fußtritt für alle Trommler😡 Deshalb wollen wir weiter dagen vorgehen, und ein Hauptverfahren führen. Es sind bereits Kosten entstanden und es werden weitere entstehen. Auch sind weitere Rechtsstreitigkeiten nicht ausgeschlossen. Die Orga von Hambach kann das finanziell nicht alleine leisten. Deshalb benötigen wir Hilfe um unser Versammlungsrecht verteidigen zu können. Sollten genügend Mittel zusammen kommen, würden wir damit auch gerne Teilnehmer unterstützen, die in Verbindung mit unsern Veranstaltungen grundlos mit Anzeigen zu kämpfen haben. Spendenkonto: Kontoinhaber: die WEISSEN e.V. Sparkasse Rhein Haardt IBAN: DE61 5465 1240 0005 9537 57, BIC: MALADE51DKH Verwendungszweck: Hambach hat Recht Da wir Widerspruchsfristen einhalten müssen, eilt es im aktuellen Fall. die WEISSEN e.V. sind so nett uns dafür spontan ihr Spendenkonto zur Verfügung zu stellen. Es können keine Spendenquittungen erstellt werden. Wir lassen uns das Trommeln nicht verbieten. Jetzt erst Recht. Frieden und Freiheit Das Team Hambach

Wir wurden gebeten, folgenden Beitrag zu teilen: 📌📌📌 Achtung, wichtig! Hallo ihr Lieben. Ich, Anett brauche dringend eure Unterstützung. Nach ewigem Hin und Her wird mir das Theater in Arnstadt für den einzigen Abend in Thüringen mit Dr. Wolfgang Wodarg nun abschließend doch verwehrt, aber wir steigen um in die Stadthalle Arnstadt mit 📍500 Plätzen mehr📍 Also, bitte dringend alles für Freitag mobilisieren, so leicht lassen wir uns nicht unterkriegen. Wir sind so viele, lasst es uns Ihnen zeigen!🙏🏻🙏🏻🙏🏻 Wer möchte, kann dennoch Karten für Dr. Wodarg in der Stadthalle Arnstadt unter 0152/37 73 05 28 reservieren.

💥Manchmal funktioniert der Rechtsstaat noch💥 Natürlich wird gegen Cathy Hummels (Influencerin und Ex-Frau des Fußballers Mats Hummels) wegen des Ausspruchs "Alles für Deutschland" nicht ermittelt. So weit so gut. Der Skandal ist nicht, dass hier nicht ermittelt wird, sondern das der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, für den gleichen Satz verurteilt worden ist. Die Denkweise der Richter offenbart denn auch ein Anwaltskollege von mir, der damit exakt das bestätigt, was Höcke dem Gericht vorwirft: Ein politisches Urteil. Quelle: https://archive.is/ePhfr Aber im Einzelnen zu den "Argumenten" des Kollegen: Erstens: Höcke ist Geschichtslehrer. Nur weil jemand Geschichtslehrer ist, macht ihn das nicht zum Experten für Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In einem Rechtsstaat weiß man aus dem Gesetz, welche Symbole das sind, oder es ist willkürlich. Was im Gesetz steht, könnte allerdings auch Cathy Hummels verstehen. Steht es nicht drin, darf auch niemand strafbar sein. Zumal Cathy Hummels den Satz nach Höckes Verurteilung gesagt hat. Somit müsste nach der Logik meines Kollegen seitdem jeder Bildleser, der den Satz verwendet, sich strafbar machen. Zweitens: Höcke ist ein rechtsextremer Politiker. Weder ist dieser Satz bewiesen. Noch macht das jemanden zum Straftäter. Höcke mag rechtsextrem sein, er ist bisher aber nicht damit aufgefallen in einer Nachfolgeorganisation der NSDAP oder der SA zu sein oder für diese Organisationen oder deren Ideen Sympathien zu haben. D.h. den Satz "Alles für Deutschland" aus dem Munde Höckes kann man nicht mit einer positiven Wertung des Nationalsozialismus oder seiner Ideen verknüpfen. Die Bewertung der politischen Einstellung Höckes hat mithin nichts mit der Strafbarkeit zu tun. Und drittens hat Höcke die verbotene NS-Losung im Zusammenhang seiner Reden als rechtsextremer Politiker offenbar nicht nur einmal verwendet und sich nie vergleichbar distanziert.“ Höcke stand nicht wegen der mehrfachen Verwendung des Satzes, sondern wegen einmaliger Verwendung vor Gericht. Ob er die Losung danach noch mehrfach verwendet hat, wirkt sich auf die Strafbarkeit im entschiedenen Fall nicht aus. Auch eine Distanzierung hat mit der Strafbarkeit nichts zu tun, sondern möglicherweise mit der Höhe der Strafe. Ob der Kollege Dr. Adam Ahmed möglicherweise hier bereits in Sachen PR für Frau Hummels tätig ist, kann ich nicht beurteilen. Als Strafverteidiger für sie, macht er seine Aufgabe hervorragend, als Organ der Rechtspflege halte ich die Aussagen für unangemessen und rechtlich problematisch. Gerade wenn die Tatsache, dass jemand als politisch unsympathisch erscheint, macht die Achtung des Rechts umso wichtiger. Wir haben in den letzten vier Jahren erlebt, wie sich unser mühsam erkämpften liberales Rechtssystem zu einem politischen Machtinstrument hat umfunktionieren lassen. Dem müssen wir Einhalt gebieten. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

💥Ist Ramelow nun Reichsbürger?💥 Der thüringische Ministerpräsident Ramelow kommt mit einem interessanten Vorschlag. Er will über das Grundgesetz als Verfassung abstimmen lassen. Die Idee dahinter: Damit seien alle Diskussionen über den völkerrechtlichen Status Deutschlands beendet. Queele: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251608466/Emotionale-Fremdheit-Ramelow-schlaegt-Volksabstimmung-ueber-Grundgesetz-als-Verfassung-vor.html Diese Idee hat er übrigens von Ralph Boes von unsere-verfassung.de geklaut. Auf der Seite heißt es: "Wie wäre es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben? Die Volksabstimmung über das Grundgesetz endlich nachzuholen – dass wir es ganz besitzen und man es nicht mehr ignorieren kann?   Wie wäre es, dabei  mit  abzustimmen, dass ab sofort WIR der Souverän über alle politischen Entscheidungen – über die Entscheidungen auf Landes- und auf Bundesebene und über die Verfassung – sind?   - Den Regierenden wird das zunächst missfallen. Zu viele Gründe sprechen aus ihrer Sicht zunächst dagegen. Doch einer Verfassungsbewegung durch das Volk können sie sich am Ende nicht erwehren.  Zur Erlangung unserer vollen Souveränität ... führen wir hier deshalb eine Volksabstimmung mit folgendem Inhalt durch: - Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung   der BRD zu erheben. - Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der   Verfassung zu verankern. - Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksabstimmung entschieden werden kann." Ich glaube zwar nicht, dass damit sämtliche Diskussionen beendet sind, da die größte und damit auch überdauernde Streitfrage bliebe, nämlich wer überhaupt stimmberechtigt ist für diese Frage. Andererseits zeigt dass die Diskussion auf dieser Ebene angekommen ist, dass die Beteiligung der Bevölkerung an den Staatsstrukturen und an den Entscheidungen über die Staatsstrukturen offensichtlich immer dringlicher wird. Die Verfassung einer Gesellschaft lebt durch ihre Akzeptanz. Weder am Grundgesetz von 1949 noch an der Wiedervereinigung war die Bevölkerung beteiligt. Offensichtlich emanzipiert sich das deutsche Volk gerade vom Untertanengeist und möchte aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit in eine selbstverantwortete Zukunft. Dass dabei die Grundrechte und die unveräußerlichen Menschenrechte Weder abgeschafft noch modifiziert werden, ist selbstverständlich. Die veralteten Staatsstrukturen, die inzwischen nur noch Parteien-Macht-Strukturen sind, müssen zugunsten einer echten Demokratie verändert werden Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

🍀🍀Mustervorlage für zivilrechtliche Klage gegen BioNTech 🍀🍀 RA Wilfried Schmitz hat in den letzten Monaten (alleine) eine 302-seitige zvilrechtliche Klage gegen BioNTech ausgearbeitet. Da die bisheringen Klagen aller Kolleginnen und Kollegen gegen Hersteller wie BioNTecch etc. regelmäßig auf Grund von grob falschen Behauptungen abgewiesen wurden, hat er sich anlässlich des heutigen Pfingstmontags dazu entschlossen, diese Musterklage für alle zugänglich zu machen. Möge Sie allen Geschädigten eine große Hilfe sein. Irgendwann im Juni 2024 soll hierzu auch unter Mitwirkung von Prof. Dr. Martin Schwab (u.a.) ein eintägiges Seminar angeboten werden. Details werden noch bekannt gegeben. Wer sich für diese Veröffentlichung bedanken möchte (denn diese Vorlage dürfte vielen helfen), der kann das gerne durch eine Schenkung auf das folgende Konto von RA Wilfried Schmitz tun: Volksbank Heinsberg eG, IBAN: DE78 3706 9412 5002 4440 13. Verwendungszweck: "Schenkung" 🍀🍀 https://t.me/NetzwerkkritischerExperten

💥Haftbefehl gegen Netanjahu beantragt💥 Jeder Staat der angegriffen wird, darf sich zur Wehr setzen. Es gibt dabei allerdings Regeln, die die internationale Staatengemeinschaft aus leidvoller Erfahrung sich auferlegt hat. Auch Demokratien können gegen diese Regeln verstoßen und verstoßen auch tatsächlich gegen diese Regeln. Bisher waren die Politiker westlicher Staaten sich sicher, dass internationale Justizorgane in ihrer Hand waren, um mit diesen insbesondere die Kolonisation fortzusetzen oder Staaten zu bestrafen, die gegen westliche Interessen verstoßen. Mit der Emanzipation des globalen Südens kehren sich die Vorzeichen nun um. Quelle: https://archive.is/9GFo0 Der Internationale Strafgerichtshof schützt die Interessen der Zivilbevölkerung. Sei es im Krieg, bei kriegsähnlichen Handlungen oder anderen Bedrohungslagen. Der Zweck heiligt gerade nicht die Mittel. Weder bei einem Krieg noch bei einer Terrorlage oder einem unbekannten Virus dürfen Staaten zum Schutz (von was auch immer) unschuldige Menschen töten. Es geht nicht um die Frage, ob Israel sich wehren darf. Es geht auch nicht um die Frage, ob Staaten zoonotische oder gain-of-function Viren bekämpfen dürfen. Es geht um die Wahl der Mittel, deren Grenze immer, immer, immer! das Leben unschuldiger Menschen ist. Das sind die unveräußerlichen zivilisatorischen Errungenschaften, die wir im Kant-Jahr feiern und hochhalten sollten. Diese Menschenrechte gelten immer und überall - und unverrückbar. Für diese Werte steht das ZAAVV. Unsere Aufgabe ist getan, wenn diese Werte weltweit nicht nur anerkannt, sondern auch angewandt werden. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden: https://zaavv.com/de-de/foerderverein Hier kann man dem ZAAVV Spenden: https://zaavv.com/de-de/spenden Bitcoin: https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

Demos wirken nicht?? Merkel und Schwab sehen das anders. #b0308 Die ehemalige Bundeskanzlerin beschwert sich über den Einfluss der Querdenkerdemos. WEF-Klaus mault über die Demontage des Systems durch eine freiheitliche Antisystembewegung. Demos wirken doch! Und Nach. Deshalb machen wir weiter. Am 03.08.2024 in Berlin. Sollen sie weitere schlaflose Nächte haben. Kommt, helft und gestaltet mit bei der dezentralen Organisation der QUERDENKEN-Grossdemo 2024 für Frieden, Freiheit und Wahrheit. Wir gestalten gemeinsam eine neue Welt. Jetzt. Weitere Informationen zur Demo am 03.08.2024: https://www.querdenken-711.de/b0308 Unser Manifest: https://www.querdenken-711.de/manifest QUERDENKEN-711, die Demo am 03.08.2024 und Michael Ballweg unterstützen: https://www.querdenken-711.de/energie QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

💥Wenn nichts anderes übrig bleibt💥 Das Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass die Beschränkung der Versammlung in Hambach auf 15 Trommler unverhältnismäßig ist. Zugleich führt es aus, dass die Angelegenheit keine grundsätzliche Bedeutung hat. D. h.: Die grundrechtlich geschützten Rechte der Versammlungsteilnehmer sind zwar verletzt, aber nicht so stark, dass sich damit das Verfassungsgericht beschäftigt. Und dann: Zwar kann das Verfassungsgericht aus der Beschwerde sehen, dass die Auflage der Stadt Neustadt unverhältnismäßig ist und somit die gerichtlichen Entscheidungen rechtswidrig, dennoch sei in einem Eilverfahren (!!!) nicht ausreichend vorgetragen. Liebe Verfassungsrichter: unabhängig davon, dass die Auflage vorgelegt wurde, auf die Unverhältnismäßigkeit und den Ermessensfehlgebrauch hingewiesen wurde, Alternativvorschläge gemacht worden sind und dies an der Rechtslage begründet wurde, ist die Behörde Darlegungs- und Beweisbelastet für die Verhältnismäßigkeit! Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

Der Europäische Gerichtshof behauptet, die Behörden der Mitgliedstaaten würden über ein uneingeschränktes Ermessen im Hinblick auf die Entscheidung verfügen, ob es zweckmäßig ist, den Ärzten die Anwendung von Comirnaty bzw. Spikevax aufzuerlegen, erforderlichenfalls auch mittels Zwangsmaßnahmen! Dies widerspricht den fundamentalsten Grundprinzipien des EU-Rechts und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Quelle: https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1791920915745300717?t=j9cHE94yvfV7NRJcXHEuTA&s=19 Damit ist auch klar, warum die EU-Kommission die unabhängigste Justiz in Europa - nämlich die polnische - derart massiv bekämpft. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1791920915745300717?t=n3K03iebIehNx5ea5GlOjg&s=09

💥Ein Dank an die Tagesschau💥 Denn jetzt ist es endlich raus, gegen welche Inhalte der "Kampf gegen Rechts" sich richtet: "Wir haben das Volk auf unserer Seite, wir werden uns unser Land zurückholen", sagte Kennedy vergangene Woche in Texas. Seine Botschaften sind populistisch und eher rechts als links. Die Regierung belüge das Volk und vernachlässige wichtige Themen wie chronische Krankheiten, sagt er. Die Kriegsmaschinerie müsse abgeschaltet und das Geld zu Hause investiert werden. Quelle: https://archive.ph/KXZ3P Laut Tagesschau ist also rechts, wer - für Demokratie - für Ehrlichkeit und Transparenz - für Solidarität mit chronisch Kranken - gegen Krieg und - für Investitionen in die heimische Wirtschaft und Infrastruktur ist, ist rechts! Ich habe immer nicht verstanden, was die Menschen - wie die Omas gegen Rechts - auf der Straße gemeint haben. Jetzt ist es mir klar. Ein großer Dank an die Tagesschau für diese Aufklärung. Also liebe Wähler, jetzt seid Ihr an der Reihe. Wer Frieden möchte, Wer Solidarität mit den Schwächsten möchte, Wer Investitionen in Infrastruktur und Wirtschaft möchte, Wer Demokratie und Mitbestimmung möchte und Wer Ehrlichkeit und Trabsparenz bevorzugt, Der wählt diejenigen, die von der Tagesschau, den anderen Medien und den Altparteien als "rechts" bezeichnet wird. Noch nie war es so einfach, das Richtige zu tun. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

Aufforderung an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen: Der Urteilsausspruch des Landgerichts in Halle hat zudem ganz unmissverständlich offengelegt, dass Gerichte in Deutschland in Ansehung bestimmter Personen gewillt sind, gegen einige der grundrechtlich gesicherten Verfahrensrechte im Strafrecht zu verstoßen, die da sind: Nullum crimen, nulla poena sine lege scripta, certa et stricta. Ich habe Sie deswegen aufzufordern, mir bis zum 31. Mai 2024 eine Liste über s ä m t l i c h e Kennzeichen und Symbole und Parolen zu übersenden, deren Verbreitung den Tatbestand des § 86 a StGB verwirklichen. RA Frank Großenbach

CJ Hopkins auf X: "Die deutschen Behörden verfolgen mich strafrechtlich, weil ich das Cover-Bild meines Buches getwittert habe. Hier ist das Cover des neuen Spiegels. Ich bin so glücklich, in einem solchen Rechtsstaat zu leben!" Kommentar: Deutlicher kann man die Gesinnungsjustiz in Deutschland kaum sichtbar machen. Die politische abhängigen Staatsanwaltschaften sind sicher intellektuell in der Lage, § 86 Abs. 4 Strafgesetzbuch zu finden, was dazu führen müsste, eine Strafbarkeit von C. J. Hopkins zu verneinen. Während das Propagandablatt Spiegel ein Hakenkreuz aufs Cover drucken darf, gilt dies für oppositionelle Schriftsteller nicht. Juristisch ist das nicht zu begründen, aber weder unsere Staatsanwaltschaften noch die meisten Gerichte geben sich in solchen Fragen die Mühe, Begründungen zu suchen. Es wird das beantragt oder entschieden, was politisch opportun ist. PS: Dieser Beitrag dient der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens, Grüße an die Staatsanwaltschaft.

💥Das ist das Ergebnis der Corona-Rechtsprechung💥 Gerichte können willkürlich, völlig argumentationsfrei entscheiden. Das Versammlungsrecht wird immer weiter ausgehöhlt. Die Ordnungsbehörde darf willkürlich eine Zahl von Trommlern auf einer Versammlung festlegen. Es kommt nicht darauf an, einen Lärmgrenzwert einzuhalten, sondern darauf, mit welchem Mittel Lärm erzeugt wird. Lautsprecher, Megaphone, Trillerpfeifen - alles erlaubt. Nur Trommeln sind verboten. Wir machen noch einen Versuch beim Bundesverfassungsgericht. Auch hier gilt: Entweder die Willkür wird aufgehoben oder sie wird offensichtlich. Das OVG sagt, dass die Begrenzung der Trommeln eine "Konkretisierung" der Lärmschutzauflage sei. Diesen - mit Verlaub - Quatsch hat das VG Hannover in einer Entscheidung deutlich zerrissen. Denn so greift der Staat unzulässig in die Wahl der Demonstrationsmittel ein, ohne dadurch einen höheren Schutz zu erreichen. Hier betätigen sich Richter grundrechtswidrig als Politiker . Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

💥Dummheit schützt vor Strafe nicht!💥 Influencerin und Ex-Frau des Weltmeisters Mats Hummels, Cathy Hummels, hat die Verurteilung Björn Höckes ad absurdum geführt. In einem Post zeigte Hummels einen Fußball eines Kaufhauses und drückte in einem Kommentar ihre Vorfreude auf das Event aus. Dabei nannte sie jedoch eine verbotene Parole. "Das wird ein grandioses Erlebnis. Alles für Deutschland", schrieb sie und verwendete damit eine Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP aus dem ehemaligen Nazideutschland. Quelle: https://archive.is/1yd8e Liebe Frau Hummels, das wird teuer. Zum einen verdienen Sie sicherlich mehr Geld als Herr Höcke, zum anderen kommt es nicht darauf an, ob Sie damit den Nationalsozialismus verherrlichen wollten oder nicht. Es reicht, dass Sie es gesagt haben. Und mit der Verurteilungslogik gegen Herrn Höcke, können Sie sich auch nicht darauf berufen, es nicht gewusst zu haben. Dennoch danke ich Ihnen dafür, da hierdurch wirklich jedem klar wird, was politische Justiz bedeutet. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

💥Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Gewaltenteilung💥 Es gibt eine horizontale und eine vertikale Gewaltenteilung. Die horizontale Gewaltenteilung verteilt die Staatsgewalt auf verschiedene Institutionen (Parlament, Regierung und Rechtsprechung), die vertikale Gewaltenteilung dagegen auf unterschiedliche staatliche Ebenen. In Nordrhein-Westfalen waren bisher die Polizeipräsidenten politische Beamte und konnten so, wenn sie politische Vorgaben nicht erfüllten, jederzeit in den Vorruhestand versetzt werden. D.h. Polizeipräsidenten hatten bisher zu befürchten, wenn sie die politischen Vorgaben der Lanfesregierung nicht umsetzen, unmittelbar ihres Amtes enthoben zu werden. Diese Regelung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt für Nichtig erklärt. Polizeipräsidenten sind Recht und Gesetz unterworfen und nicht politischen Weisungen. Eine solche Stärkung der Position der Präsidien kann dazu führen, dass in Zukunft weniger politischer Einfluss insbesondere auf Demonstrationen genommen werden kann. Die Entscheidung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Was jetzt noch fehlt, ist dass auch die Besetzung nicht politisch erfolgt, sondern polizeiintern durch Wahlausschüsse, an denen Polizei und Kommunen beteiligt sind. Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-044.html Das Bundesverfassungsgericht ist damit einer wesentlichen Forderung des Landtagsabgeordneten der AfD in Brandenburg, Lars Hünich, gefolgt, die Macht der Parteien auf staatliche Institutionen zu begrenzen. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/alle-wissen-es

Wir sind in Stuttgart angekommen. Heute findet schon das vorläufige Interview mit WELTBEBEN2020, Michael und RA & StB Chris Moser statt. Danke an alle Beteiligten! 🤍 Wir fordern Freispruch für Michael Schele! 👉🏼Freispruch für alle Anderen politisch Verfolgten! 👉🏼Weil es jeden treffen kann! Wir sind so lange da bis auch der Letzte versteht, dass ein Querdenker nicht in den Knast gehört! 17.05.2024 - Amtsgericht Stuttgart Ablauf: 👉🏼8 Uhr Mahnwache vor dem Gericht 👉🏼9 Uhr Verhandlung + zeitgleich Schilderaktion vor dem Gericht 👉🏼ca. 12 Uhr Aufzug in die Innenstadt 👉🏼ca. 13:30 Uhr Kundgebung - Karlsplatz *bitte keine Trommeln vor dem Gericht, ab dem Aufzug erwünscht❗️ Mit dabei: 🎤Sabrina Kollmorgen 🎤RA & StB Chris Moser 🎤Wolfgang Greulich (per Audio) 🎤Dr. Heinrich Fiechtner 🎤Ronja (Love Wins) 🎤Ralf Behr 🎤Enne 🎤Prozessbeobachter 🎶Bernd Gast 🎶Äon 🛍Pauls Shop 🚚Julian Assange Truck ℹ️ZAAVV 👉🏼Moderiert von Bernd Gast https://t.me/stuttgartmichael *Demo angemeldet von Mika, Dennis & Andi

💥Ein sehr guter Kommentar💥 Der Politikwissenschaftler Jürgen W. Falter kommentiert - als politischer Gegner Björn Höckes - dessen Verurteilung. Dabei geht er hart mit dem Urteil und seiner - bisher bekannten - Begründung ins Gericht. Quelle: https://amp.focus.de/experts/afd-mann-schuldig-im-zweifel-gegen-den-angeklagten-das-urteil-gegen-bjoern-hoecke-wirft-fragen-auf_id_259950483.html Seine Schlussfolgerung teile ich zu 100 Prozent: "Die Verwendung des Spruches „Alles für Deutschland“ hat unserer liberalen Demokratie mit Sicherheit nicht mehr geschadet als das juristische Vorgehen dagegen." Im Neuen Testament findet sich hierzu ein wunderbar passender Satz: "Was ihr dem geringsten meiner Brüder getan habt, das habt ihr mir getan." Dieser Umgang mit dem Recht, Rechtsprechung als verlängerten Arm der Politik zu mißbrauchen schadet am Ende der gesamten Gesellschaft. Die klammheimliche Freude so mancher linker Politiker über das Urteil wird eines Tages auf diese zurückfallen, wenn es uns nicht gelingt, die Wertigkeit der Grundrechte für alle Menschen wieder zurückzugewinnen. Mit der Corona-Rechtsprechung haben die Gerichte die Diskriminierung von Teilen der Zivilbevölkerung hoffähig gemacht. Diese Diskriminierung wird jetzt mit dem undefinierten Begriff des "Kampfs gegen rechts" fortgesetzt. Jeder linke, konservative oder liberale Mensch in diesem Land, der nur ein wenig bei Verstand ist, sollte sehr aufmerksam verfolgen, welche Totalität dort im Gange ist. Warnende Stimmen gibt es genug. Niemand kann hinterher sagen, nichts gewusst oder geahnt zu haben. Die Fälle Walter Weber, Michael Ballweg, Reiner Füllmich, Monika Jiang, Heinrich Habig, "Rollatoren-Putsch" und viele weitere Fälle zeigen, dass die Justiz in diesem Land politisch abhängig ist. Sich als Gesellschaft dem Recht zu unterwerfen, ist eine freiwillige Entscheidung. Je härter Politik und Justiz gegen Teile der eigenen Bevölkerung vorgehen, desto geringer die Bereitschaft der Mehrheit, sich für diese Gesellschaft zu engagieren. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

https://x.com/SHomburg/status/1790801507878654091?t=jxgNIZ89CIQmMJwiu4S0lQ&s=09

Freispruch für Michael Schele! 👉🏼 Meinungsfreiheit ohne politisch motivierte juristische Verfolgung für alle! ❗️Save the date! - Wir brauchen Öffentlichkeit und Prozessbeobachter❗️ Michael hat 4 Jahre lang seinen Kopf für uns aus dem Graben gesteckt, lasst uns ihn nun in Stuttgart unterstützen! Die Willkür des "Rechtsstaats" muss aufhören! Zeigen wir friedlich, laut und bestimmt, was wir davon halten! Bei dem Prozess steht für Michael ziemlich viel auf dem Spiel. Eine Verurteilung kann Gefängnis bedeuten! Wir freuen uns über jeden der Michael vor Ort unterstützt! 🤍 17.05.2024 - Stuttgart Öffentliche Verhandlung: 9 Uhr Mit: 👉🏼 Mahnwache vor dem Gericht 👉🏼 Schilderaktion während der Verhandlung 👉🏼 Aufzug in die Innenstadt 👉🏼 Kundgebung in der Innenstadt Mit spannenden Rednern und Musikern! Folge unserem Kanal für weitere Informationen

Google ist so mächtig, dass es andere Suchsysteme vor uns "versteckt“. ➡️ www.refseek.com - Akademische Ressourcensuche. Mehr als eine Milliarde Quellen: Enzyklopädien, Monographien, Zeitschriften. ➡️ www.worldcat.org - eine Suche nach dem Inhalt von 20 Tausend Bibliotheken weltweit. ➡️ https://link.springer.com - Zugang zu mehr als 10 Mill. wissenschaftlicher Dokumente: Bücher, Artikel, Forschungsprotokolle. ➡️ www.bioline.org.br ist eine Bibliothek biowissenschaftlicher Fachzeitschriften ➡️ http://repec.org - Freiwillige aus 102 Ländern haben fast 4 Millionen Veröffentlichungen über Wirtschaft gesammelt. ➡️ www.science.gov ist eine amerikanische staatliche Suchmaschine für mehr als 2200 wissenschaftliche Websites. Mehr als 200 Millionen Artikel sind indiziert. ➡️ www.base-search.net ist eine der leistungsfähigsten Suchmaschinen für wissenschaftliche Texte. Mehr als 100 Mill. wissenschaftlicher Dokumente, 70 % davon sind kostenlos. Ausprobieren! https://t.me/simonevoss

„Frage 1: Auf welcher konkreten wissenschaftlichen Basis begründet das RKI die Empfehlung für den Einsatz von Remdesivir für die Behandlung von an SARS-COV-2 erkrankten Personen? Frage 2: Wie viele an Covid-19 erkrankte Personen wurden im Zeitraum ab Januar 2020 bis jetzt mit Remdesivir behandelt? Frage 3: Warum wird dieses Medikament weiterhin empfohlen, obwohl aus den RKI-Protokollen ersichtlich ist, dass den Expertenmitgliedern seit Anfang bekannt war, dass das Medikament wenig bis keinen Nutzen hat?“ (…) https://fragdenstaat.de/anfrage/medikamentoese-behandlung-von-sars-cov-2/ t.me/Rosenbusch

Das ist selbst für das ehemalige Nachrichtenmagazin Der Spiegel außergewöhnlich widerwärtig, wenige Stunden nach dem Mordanschlag zu suggerieren, das Opfer sei selbst schuld gewesen. https://twitter.com/tomdabassman/status/1790809699106893842?t=bETcML9-M10EcQiJadTcgw&s=19

UPDATE Die Schlagzeile wurde nach etwa 40 Minuten entschärft, mit Sicherheit auf Grund des Shitstorms im Netz. Das gleiche Netz übrigens, das nichts vergisst: https://archive.ph/2024.05.15-175815/https://www.spiegel.de/ausland/slowakei-schuesse-auf-den-premier-wie-fico-das-klima-in-seinem-land-mit-vergiftet-hat-a-f37cf813-c99e-41f1-991c-b6fda76549f4

💥 Grund- und individuelle Freiheitsrechte sind zivilisatorische Errungenschaften, die wir NIEMALS aufgeben werden 💥 #DeutschlandStehtAuf lädt deshalb am 25. Mai 2024 nach #Frankfurt ein zur initiativenübergreifend organisierten Großkundgebung. Werde ein Teil davon. Ablauf: 11.00 Uhr Friedensmantra an der #HeldenGalerie auf dem Paulsplatz 13.00 Uhr Hauptkundgebung am Opernplatz 15.15 Uhr Aufzug incl. zwei Zwischenkundgebungen 18.00 Uhr Abschlusskundgebung Opernplatz Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

Das gilt auch für Organisationen wie Querdenken. Mitarbeiter des Verfassungsschutz werden eingeschleust, um Stimmung zu machen. Auf diese Art und Weise kann man - im Zusammenspiel mit Justiz und Medien - immer dann zuschlagen, wenn es passend ist. Da ist dann plötzlich ein chinesischer Spion in den eigenen Reihen oder irgendjemand tätigt offensichtlich verfassungsfeindliche Aussagen oder ruft gar zu Gewalt auf. Ein sich selbst tragendes System. Systeme, die mit Gewalt zusammengehalten werden und nicht durch Akzeptanz, zerstören sich früher oder später selbst. Bei den Bösartigkeiten nicht mitzumachen und solidarisch mit den wahren Opfern zu sein, ist das Gebot der Stunde. Wenn wir zusammenhalten und eigene Angebote einer friedlichen Gesellschaft entwickeln, dann können wir uns auf die Zukunft freuen. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

Es gibt eine hervorragende Besprechung der OVG-Bestätigung zum #Verdachtsfall #AfD von Dietrich Murswiek auf Kontrafunk. Die Entscheidung hat ihn im Ergebnis nicht so sehr überrascht, weil die Schwelle zur Einstufung zum Verdachtsfall ziemlich niedrig ist. Es genügen hierfür einzelne Äußerungen einzelner Politiker. Ob sie überschritten wird, hängt zudem von konturenlosen Kriterien ab. Als Problem macht Murswiek aus, dass das OVG gar nicht richtig die Wahrheit ermitteln kann, welche Aussagen nun der AfD zuzurechnen seien und welche den Informellen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes. Der VS kann durch die Einstufung als Verdachtsfall eigene Leute dort unterbringen, die dann die Anhaltspunkte für die Einstufung selbst produzieren. Dem ist das OVG nicht auf den Grund gegangen. Anmerkung: Wer die AfD unterstützt, weiß nicht, ob er eigentlich die AfD oder den Verfassungsschutz unterstützt. Er entscheidet sich dafür, im Zweifel auch die Regierung zu unterstützen, wenn er die geheimen Regierungsaktivitäten des Verfassungsschutzes unter dem Label „AfD“ mitträgt. Wer das nicht möchte und deshalb die AfD nicht unterstützt, lässt sich in seiner demokratischen Grundrechtsbetätigung zur Unterstützung einer Opposition von einer regierungsabhängigen Institution abschrecken. Auch das ist eine (indirekte) Unterstützung der Regierung (!). Dieses Machtspiel ist so konstruiert, dass man als Oppositionswilliger, der in Teilen mit Positionen der AfD sympathisiert, nur verlieren kann. Die Regierung indes gewinnt immer. Nützliche Idioten auf allen Seiten nehmen dieses Theater ernst. Frei nach Merkel sage ich dazu: Nehmen Sie es nicht auch ernst! Zur Sendung: https://kontrafunk.radio///de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-mai-2024 Es handelt sich um den ersten Beitrag. Mögliche Auswege: Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes oder Abschaffung des Verfassungsschutzes oder Abschaffung seiner Befugnisse zur Unterwanderung von Oppositionsparteien. (X🔗) @RA_Friede

Wird Stefan Kuzmany auch 13.000 Euro zahlen müssen?

💥Wichtiges Interview mit Verfassungsrechtler💥 Marcus Klöckner spricht für die Nachdenkseiten mit Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler. Dessen Meinung zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts ist deutlich: "Da sprechen Sie ein ganz wichtiges und sensibles Thema an. Der Fisch stinkt vom Kopf her, sagt man. Das zeigt sich auch hier wieder. Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste deutsche Gericht. Es prägt natürlich die gesamte Justiz. Es legt die Verfassung aus. Damit macht es Vorgaben für alle Gerichte. Das Gericht in Karlsruhe sieht sich selbst als „Hüter der Verfassung“. Es passt auf, dass die Verfassung durch staatliches Handeln nicht beschädigt wird. In der Coronazeit wäre es deshalb seine Aufgabe gewesen, die staatlichen Coronamaßnahmen auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. Diese Aufgabe hat es – leider – während der Coronakrise nicht erfüllt. Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien der Freiheit ziehen müssen. Das hätte eine Signalwirkung für die anderen Gerichte gehabt. Stattdessen haben sie unkritisch fast alle staatlichen Maßnahmen mit dem Stempel der Verfassungsmäßigkeit versehen. Das hatte dann eine entsprechende Signalwirkung für die unteren Instanzen der Justiz und erklärt die repressive Rechtsprechung der unteren Instanzen." Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=115212 Gegen den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts haben wir als ZAAVV Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gestellt. Durch die Rechtsprechung dieses Senats ist die systematische und ausgedehnte Verfolgung von Regierungskritikern erst möglich geworden. Das Völkerstrafgesetzbuch zieht zurecht aus den Erfahrungen der Geschichte die Erkenntnis, dass jeder an seiner Stelle dafür verantwortlich ist, wenn Teile der Zivilbevölkerung systematisch ausgeschlossen, bekämpft und am Ende auch getötet werden. Nur wenn die Kontrollmechanismen des Rechts Versagen und die Staatsgewalten ihrer Aufgabe, die Freiheitsrechte zu bewahren nicht nachkommen, sind menschgemachte Katastrophen erst möglich. Diejenigen, die die Geschichte ernst nehmen und ihre Lehren daraus ziehen, stehen auf der Seite der Freiheitsrechte. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden: https://zaavv.com/de-de/foerderverein Hier kann man dem ZAAVV Spenden: https://zaavv.com/de-de/spenden Bitcoin: https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

Demokratiefest  18. + 19 Mai Hambach 2024 / Neustadt a.d.W. 🔻Aktionsbündnis für Frieden Bergstraße 🔻Ärzte für Aufklärung 🔻Axion Resist 🔻Bauern informieren 🔻Bellheim steht auf 🔻Demokratische Tribüne Neustadt 🔻Freie Heidelberger 🔻Druschba Gruppe 🔻Eine Milchbäuerin steht auf          🔻Eltern stehen auf e.V.           🔻Free Assange 🔻Freidenker 🔻Freie Menschen für Frieden 🔻Freiheitssänger Frankfurt 🔻Friedenskette Bodensee 🔻Galerie der Erkenntnis  🔻Gemeinwohl Lobby 🔻Helfa 🔻Herborn steht auf 🔻Herxheim steht auf 🔻Ida HD 🔻Initiative für Bargelderhalt 🔻KLARTEXT Rhein-Main & Niedersachsen 🔻Leipzig steht auf 🔻Leuchtturm ARD 🔻LSA Landwirte stehen auf 🔻Miteinander Reden Bad Dürkheim 🔻München steht auf 🔻Nachdenkseiten 🔻Neustadt steht auf 🔻QD615 DA 🔻Studenten Stehen Auf 🔻Unsere Verfassung e.V.  🔻Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen e.V. 🔻1bis19 🔸 People Of The World United 🔸 Ni oubli ni pardon ❤️Sei dabei ❤️ t.me/querdenken_615 t.me/klartext_rheinmain t.me/hambach2023offiziell

💥Eins ist sicher: In Deutschland wird politisch verfolgt!💥 Dass Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD in Thüringen verurteilt wurde, stand bereits vor der Verhandlung fest. Die Anklage hätte niemals zugelassen werden dürfen. Lässt ein Gericht die Anklage zu, will es auch verurteilen. Wer n den letzten vier Jahren Strafverfahren miterlebt hat, die sich gegen Menschen richteten, die andere politische Ansichten hatten als der Mainstream, weiß, dass wir von einem Rechtsstaat inzwischen meilenweit entfernt sind. Wir leben in einem Doppelstaat. Die Richter fragen zuerst nach der politischen Gesinnung und treffen dann ihre Entscheidungen. Diese Entwicklung sehen wir vor allem zwischen den Zeilen. Die Angeklagten werden von Beginn an nicht fair behandelt. In diesem Verfahren geht es bereits damit los, dass sich das Landgericht für zuständig erklärt und damit eine Tatsacheninstanz nimmt. Es geht damit weiter, dass eine wirklich einfache Angelegenheit über mehrere Tage verhandelt wird. Die Krone setzt dem Ganzen dann aber das Verhalten des Richters in dem Verfahren auf: Nach seinen drei Anwälten – die allesamt Freispruch forderten – ergriff Höcke selbst das Wort. Zum zweiten Mal in dem Verfahren. Vor ihm auf dem Tisch lagen Karteikarten mit handschriftlichen Notizen. Gelegentlich warf Höcke einen Blick darauf. Er klagte: „Ich habe das Gefühl, ein politisch Verfolgter zu sein.“ Achtmal sei seine Immunität inzwischen aufgehoben worden. Richter Stengel mahnte den Angeklagten: „Zur Sache. Keine Wahlrede.“ Diese Einmischung des Richters in das letzte Wort des Angeklagten ist ein Revisionsgrund. Der Bundesgerichtshof hat bereits 1985 ausgeführt: "Der Sinn der Schlussausführungen besteht gerade darin, dass der Angeklagte das sagen kann, was er aus seiner Sicht für wichtig hält." Wenn - wie hier - der Angeklagte erklärt, dass er sich politisch verfolgt fühle, ist diese Aussage sogar verfahrensrelevant, da sich die Umstände auf die Strafzumessung auswirken können. Unterbricht der Richter hier, verwehrt er das rechtliche Gehör. Da es ja gerade um einen politischen Straftatbestand geht, ist gerade hier das letzte Wort des Angeklagten umso gewichtiger zu würdigen. Und im weiteren Verlauf: Ulrich Vosgerau, einer der drei Verteidiger, kündigte zudem bereits während seines Plädoyers an, im Falle einer Verurteilung bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu gehen. Dazu Richter Stengel am Ende der Verhandlung: „Das ist Ihr gutes Recht – und uns egal. Wir als Gericht sind völlig unabhängig. Ob sie Rechtsmittel einlegen, ist uns schnuppe.“ Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/13000-euro-geldstrafe-hoecke-wegen-sa-parole-verurteilt-66430236c943e94730482e49 Ein guter Richter will ein gerechtes Urteil fällen. Insofern kann es nicht "schnuppe" sein, ob die Verteidigung Rechtsmittel einlegt und es kann nicht "schnuppe" sein, was andere Instanzen oder Gerichte zu einem Urteil sagen. Die Voreingenommenheit des Gerichts springt den Leser hier geradezu an. Es bleibt zu wünschen, dass diejenigen, die aktuell politisch verfolgt werden in naher Zukunft politische Macht erringen werden, um eine Justizreform umzusetzen, die tatsächlich unabhängige Gerichte erlaubt. Das Vertrauen in die Institutionen des Staates sinkt durch deren Verhalten immer weiter. Diese Gerichte jedenfalls, wie wir sie aktuell in vielen Verfahren erleben, werden die Menschen in diesem Land weder vor menschgemachten Katastrophen noch vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschützen. Die politische Ansicht von Björn Höcke spielt dabei keine Rolle. Wie muss es um den Zustand unserer Demokratie bestimmt sein, wenn man nicht einmal mehr die politische Kraft hat, argumentativ dagegenzuhalten, sondern die Justiz benutzt und die Justiz sich benutzen lässt, unliebsame Meinungen zu kriminalisieren. Wir dürfen uns als Gesellschaft dabei nicht spalten lassen. Der Einsatz muss einer unabhängigen Justiz in jede Richtung gelten. Eine Justiz, die sich instrumentalisieren lässt ist immer eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft. Mein Kanal:

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💥Keine gute Entwicklung💥 Obwohl der Volksverpetzer mich nicht mag (Bild 1), halte ich die Entziehung der Gemeinnützigkeit (Bild 2) auch hier für gefährlich. Über die Steuer üben staatliche Institutionen Druck auf gesellschaftliches Engagement aus. Damit einher geht eine immer stärkere Gleichmachung gesellschaftlicher Denk- und Handlungsansätze. Jede staatliche Kontrolle im politischen oder zivilgesellschaftlichen Bereich - egal gegen wen - zerstört ein Stückchen die Freiheit. Jede Salamischeibe nimmt ein Stück von unserer liberalen Ordnung. Weder mag ich die Inhalte noch die Ausdrucksweise des Volksverpetzers. Aber auch hier gilt: Eine stabile demokratische Gesellschaft hält das aus! Wehret den Anfängen gilt für jeden Eingriff in Freiheitsrechte! Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

💥Dieser Staat zerlegt sich selbst!💥 Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Die verschränkten Staatsgewalten sägen mit aller Macht an allen Ästen einer freiheitlichen Demokratie. In einem Rechtsstaat kann man nun sagen, dass das OVG Münster für die AfD einen Elfmeter zum Bundesverwaltungsgericht vorgelegt hat. Die Auffassung des Senats, dass der politische Wettbewerb nicht unverhältnismäßig belastet werde, "jedenfalls solange mit der Bezeichnung als „Verdachtsfall“ in keiner Weise der Eindruck erweckt wird, es stehe fest, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen" verfolge, hat nicht einmal solange gehalten, wie es Atem brauchte, diesen Satz zu formulieren. Denn der ehemalige Ostbeauftragte plant aufgrund der Entscheidung nunmehr "einen Antrag für ein Verbotsverfahren im Bundestag". Damit kann keine der kommenden Wahlen mehr als fair und demokratisch bezeichnet werden. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

💥Dieser Staat zerlegt sich selbst!💥 Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Die verschränkten Staatsgewalten sägen mit aller Macht an allen Ästen einer freiheitlichen Demokratie. In einem Rechtsstaat kann man nun sagen, dass das OVG Münster für die AfD einen Elfmeter zum Bundesverwaltungsgericht vorgelegt hat. Die Auffassung des Senats, dass der politische Wettbewerb nicht unverhältnismäßig belastet werde, "jedenfalls solange mit der Bezeichnung als „Verdachtsfall“ in keiner Weise der Eindruck erweckt wird, es stehe fest, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen" verfolge, hat nicht einmal solange gehalten, wie es Atem brauchte, diesen Satz zu formulieren. Denn der ehemalige Ostbeauftragte plant aufgrund der Entscheidung nunmehr "einen Antrag für ein Verbotsverfahren im Bundestag". Damit kann keine der kommenden Wahlen mehr als fair und demokratisch bezeichnet werden. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

Mallorca - 24.05.2024 - Lesung "Richtigstellung!" Lesung und anschliessende Gesprächsrunde mit Michael Ballweg und Ralf Ludwig. Teilnahme kostenlos, Anmeldung erforderlich. Zur Anmeldung: https://711.is/mallorca-24052024 QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

Rechtsanwalt Edgar Siemund im Interview „Absoluter Verurteilungswille ! Impfen auf Kosten des Rechts.“ https://youtu.be/_tHiuiHNvRk?feature=shared Wie ist es möglich, dass heute noch Soldaten vor Gericht zur „Covid-19-Impfung“ gedrängt werden? Mithilfe getunter Dokumente, wie ein aktueller Fall - verteidigt von Rechtsanwalt Edgar Siemund - vor dem LG Ingolstadt zeigt. Dort finden sich in der Akte nur grob verkürzte Dienstvorschriften, die der weiterhin bestehenden Duldungspflicht das Wort reden. Die Pflichten der Vorgesetzten bleiben dagegen unerwähnt. Dass Staatsanwaltschaften weisungsabhängig sind, ist inzwischen bekannt. Dass sie keine Skrupel haben, offizielle Dokumente, die Verschlusssache sind, zu tunen, um die Gerichte zu einer Entscheidung gegen den Soldaten zu verleiten, ist eine neue Variante der staatlichen Oppression gegen die „impfunwilligen“, weil aufgeklärten Soldaten.

Neue Entschwärzungen der Expertenrat-Protokolle: Karl Lauterbach schlug 1G vor Das Bundeskanzleramt hat die Protokolle des Corona-Expertenrats weiter entschwärzt - was brisante Inhalte offenlegte. Ich habe mir die entschwärzten Stellen genauer angeschaut: https://www.velazquez.press/p/neue-entschwarzungen-der-expertenrat Die neu entschwärzten Stellen machen deutlich: Im Expertenrat wurde wie auf einem "Kuhmarkt" um unsere Grundrechte geschachert. Karl Lauterbach wollte weitergehende Maßnahmen, nämlich die 1G-Regel einführen - die Experten handelten ihn schließlich auf die 2G-plus-Regel herunter. Bedenken bereiteten den Experten bei der 1G-Regel nicht etwa Grundrechte oder die Ausgrenzung von Millionen Menschen, sondern vor allem eine nicht vorhandene Realisierbarkeit von genug Booster-Angeboten für alle, um 1G überhaupt möglich zu machen. Die Experten machten sich auch an mehreren, nun entschwärzten Stellen Gedanken darüber, wie mit Ärzten umzugehen sei, die der COVID-19 Impfung kritisch gegenüberstehen. Und obwohl den Experten bereits im Januar 2022 bewusst war, dass selbst die von ihnen stets angepriesene Booster-Impfung nur ungenügenden (46%), und die Zweifachimpfung gar keinen Schutz vor Omikron bietet - was die neu entschwärzten Stellen glasklar aufzeigen - rieten sie der Ampel-Regierung trotzdem nicht von der anvisierten allgemeinen Impfplicht ab. Die Frage, die sich bei all dem aufdrängt: Wozu brauchen wir solche "Experten"? Am Montag werde ich von der Gerichtsverhandlung um die letzten Schwärzungen berichten - hier mein Bericht über die vom Kanzleramt im Vorfeld freigelegten Stellen, die bereits viel Sprengstoff enthalten. Es ist begrüßenswert, dass sich der Kläger Christian Haffner auf den "Deal" des Kanzleramts, sich mit teilentschwärzten Protokollen und Prozesskostenerstattung zu begnügen, nicht eingelassen hat - und somit das Tauziehen um die letzten Schwärzungen der Protokolle des Corona-Expertenrats am Montag in die nächste Runde geht. 💪 t.me/ayawasgeht

Vom 6. bis 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt! Die Nachricht ist natürlich interessant, aber noch spannender ist, dass die meisten der von mir Befragten zwar wissen, worum es geht, aber nur grob! Wie funktioniert das Europäische Parlament genau? Welche Aufgaben hat es? Wie verlaufen die Wahlen und wie oft finden sie statt? Und viele andere Fragen, die vor den Wahlen wichtig sind. Obwohl unsere gemeinnützige Organisation AKiZ keine politische Bewegung ist, sind uns die Ergebnisse der Europawahlen nicht gleichgültig. Die Gründe für unser Interesse sind vielfältig, aber der Hauptgrund ist, dass das Wohlergehen unserer Kinder von unserer Wahl abhängt. Und alles, was Kinder betrifft, kann uns nicht gleichgültig sein. Um Antworten auf viele Fragen zu erhalten, sich über die Wahl zu informieren, von der unsere Zukunft abhängt, lade ich Sie ein, sich der Veranstaltung in Frankfurt am Main "Europawahl - Qual der Wahl" anzuschließen, die am 25. Mai 2024 auf dem Opernplatz stattfinden wird. Wir beteiligen uns an diesem wichtigen Ereignis und werden vor Ort (Opernplatz) erneut ein Ausstellungsprojekt zu den Problemen von Kindern in der modernen Gesellschaft durchführen. Kinder zahlen keine Steuern und nehmen nicht an politischen Wahlen teil, daher hängt das Wohl der nächsten Generation vollständig von uns Eltern ab, und nur wir können uns um ihre Zukunft kümmern, indem wir teilnehmen und die richtige Wahl treffen. AKiZ

💥Tolles Interview💥 Eine der wenigen mutigen Journalistinnen im Interview. Simone Schaman. Früher Nordkurier, jetzt bei NIUS: "Was war Ihr persönliches Negativ-Highlight? Der Impfwahn und die dräuende Impfpflicht. Die Ausgrenzung von Menschen durch die 2G-Regelungen. Krass war, dass es sogar Überlegungen gab, Quarantäneverweigerer in den Knast zu stecken. Unfassbar auch die Ausgangssperren, besonders absurd hier in Mecklenburg-Vorpommern! Ich erinnere mich an einen Artikel über die Uni Hannover, wo die Benutzung der Treppen nur mit dem Gesicht zur Wand erlaubt war. Die Hausdurchsuchung beim Weimarer Richter, der die Maskenpflicht für zwei Kinder aufgehoben hatte. Da waren so viel Wahnsinn und totalitäre Anflüge.“ Quelle: https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/138 Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

💥Tolles Interview💥 Eine der wenigen mutigen Journalistinnen im Interview. Simone Schaman. Früher Nordkurier, jetzt bei NIUS: "Was war Ihr persönliches Negativ-Highlight? Der Impfwahn und die dräuende Impfpflicht. Die Ausgrenzung von Menschen durch die 2G-Regelungen. Krass war, dass es sogar Überlegungen gab, Quarantäneverweigerer in den Knast zu stecken. Unfassbar auch die Ausgangssperren, besonders absurd hier in Mecklenburg-Vorpommern! Ich erinnere mich an einen Artikel über die Uni Hannover, wo die Benutzung der Treppen nur mit dem Gesicht zur Wand erlaubt war. Die Hausdurchsuchung beim Weimarer Richter, der die Maskenpflicht für zwei Kinder aufgehoben hatte. Da waren so viel Wahnsinn und totalitäre Anflüge.“ Quelle: https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/138 Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

💥Tolles Interview💥 Eine der wenigen mutigen Journalistinnen im Interview. Simone Schaman. Früher Nordkurier, jetzt bei NIUS: "Was war Ihr persönliches Negativ-Highlight? Der Impfwahn und die dräuende Impfpflicht. Die Ausgrenzung von Menschen durch die 2G-Regelungen. Krass war, dass es sogar Überlegungen gab, Quarantäneverweigerer in den Knast zu stecken. Unfassbar auch die Ausgangssperren, besonders absurd hier in Mecklenburg-Vorpommern! Ich erinnere mich an einen Artikel über die Uni Hannover, wo die Benutzung der Treppen nur mit dem Gesicht zur Wand erlaubt war. Die Hausdurchsuchung beim Weimarer Richter, der die Maskenpflicht für zwei Kinder aufgehoben hatte. Da waren so viel Wahnsinn und totalitäre Anflüge.“ Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

📣Save the Date📣 24.05.2024 - BVG Demonstration der Anwälte für Aufklärung vor dem Bundesverfassungsgericht, anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes

💥Ermittlung gegen Harry-Potter-Autorin💥 Gegen die Autorin der Harry-Potter-Serie, JK Rowling, wird polizeilich ermittelt. Ihre Straftat: Sie soll einen transsexuellen Fußballmanager mit einem "hererosexuellen, weißen Kerl mittleren Alters" verglichen haben. Ihre Antwort: Ich habe ihn nicht mit einemverglichen, er IST einer. Dabei hat sie Bezug darauf genommen, dass er drei leibliche Kinder mit seiner Frau hat. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

💥Ergebnisoffene Studie?💥 MDR berichtet, dass die Zahl junger Schlaganfallpatienten seit Jahren kontinuierlich ansteigt. Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/schlaganfall-junge-menschen-aktionstag-100.html Was wäre, wenn man den Zusammenhang zwischen "modRNA-Impfung" und Schlaganfall einmal ergebnisoffen untersucht? Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

Diskriminierung um die Menschen zum Booster zu treiben: Nötigung. Die Berliner Zeitung berichtet währenddessen von den nun teilweise entschwärzten Protokollen des Expertenrats: „Lauterbach wollte 1G“ https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/corona-massnahmen-lauterbach-wollte-1g-fuer-gastronomie-und-handel-li.2213624 t.me/Rosenbusch

Noch ein Video von "Hessencam"... Ralf Ludwig definiert sich als "rechtsextrem" hessencam 09.05.2024 #rechtsextrem #ralfludwig #querdenken #rechtsextrem #ralfludwig #querdenken #ffm2704 Rede von Rechtsanwalt Ralf Ludwig in Frankfurt In eigener Sache: Wir weisen darauf hin, dass wir (hessencam) uns von Umsturzfantasien, antidemokratischen Verunglimpfungen, sexistischen Beleidigungen, medizinischen Unwahrheiten und rechtsextremen Verfassungsangriffen distanzieren. Reden und sonstige öffentliche Demonstrationen der sogenannten "Querdenker:innen" dokumentieren wir aus Interesse an gesellschaftlichen Entwicklungen der Zeitgeschichte. Wir schätzen die Meinungsfreiheit, würdigen die Pressefreiheit und achten die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz vom 23. Mai 1949 in der jeweils aktuellen Fassung ist für uns die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. https://www.youtube.com/watch?v=EndZtTUFpzw

💥Ich mache mir ernsthafte Sorgen💥 Wer diesen Artikel über den USA-Besuch des Verteidigungsministers Pistorius liest, bekommt Gänsehaut: Entweder, weil er sich freut, dass es "endlich" wieder losgeht. Dass Deutschland wieder bereit ist, seine jungen Männer - und dieses Mal auch jungen Frauen - auf dem Schlachtfeld zu opfern. Oder aus Furcht, vor dem, was rot-grün-gelb-schwarz da vorbereiten. Dass Deutschland wieder bereit ist, seine jungen Männer - und dieses Mal auch jungen Frauen - auf dem Schlachtfeld zu opfern. Das Säbelrasseln ist unüberhörbar: „Deutschland macht die nationale und kollektive Verteidigung zu seiner Priorität – und gestaltet gleichzeitig sein Engagement in anderen Teilen der Welt neu.“ Quelle: https://archive.ph/zB2Fo Die Corona-Zeit hat die Politiker machtbesoffen werden lassen. Sie glauben, dass sie mit Menschen umgehen können, wie mit Objekten. Es ist tragisch, dass jetzt wieder diejenigen, die Frieden wollen, die Außenseiter sind. Die "Bild" schreibt in der Überschrift: Pistorius: „Bereit, die Führung zu übernehmen“ Wo man "Führung" übernimmt, braucht es zwangslogisch auch einen "Führer". Wehret den Anfängen!

💥Ich mache mir ernsthafte Sorgen💥 Wer diesen Artikel über den USA-Besuch des Verteidigungsministers Pistorius liest, bekommt Gänsehaut: Entweder, weil er sich freut, dass es "endlich" wieder losgeht. Dass Deutschland wieder bereit ist, seine jungen Männer - und dieses Mal auch jungen Frauen - auf dem Schlachtfeld zu opfern. Oder aus Furcht, vor dem, was rot-grün-gelb-schwarz da vorbereiten. Dass Deutschland wieder bereit ist, seine jungen Männer - und dieses Mal auch jungen Frauen - auf dem Schlachtfeld zu opfern. Das Säbelrasseln ist unüberhörbar: „Deutschland macht die nationale und kollektive Verteidigung zu seiner Priorität – und gestaltet gleichzeitig sein Engagement in anderen Teilen der Welt neu.“ Quelle: https://archive.ph/zB2Fo Die Corona-Zeit hat die Politiker machtbesoffen werden lassen. Sie glauben, dass sie mit Menschen umgehen können, wie mit Objekten. Es ist tragisch, dass jetzt wieder diejenigen, die Frieden wollen, die Außenseiter sind. Die "Bild" schreibt in der Überschrift: Pistorius: „Bereit, die Führung zu übernehmen“ Wo man "Führung" übernimmt, braucht es zwangslogisch auch einen "Führer". Wehret den Anfängen! Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

‼️ Downloadlinks Protokolle Corona-Experten-Rat entschwärzt https://twitter.com/Aufdecker/status/1788473513881350599?t=ZLyugKBcIYut5ENg6geSLw&s=19

💥ZAAVV scheint gefährlich zu sein💥 In einer Reportage über die Gefahren von KI berichtet das ZDF unter anderem über KI-bearbeitete Nachrichten der Tagesschau auf Demonstrationen. In diesem Zusammenhang wird Marcus Fuchs, Organisator vieler Demos in Dresden, als "Übeltäter" ausgemacht. Völlig aus dem Zusammenhang gegriffen macht das ZDF dann Werbung für das ZAAVV. Ich möchte mich an dieser Stelle dafür bedanken, dass der vollständige Name unseres Zentrums richtig ausgesprochen wurde. Das Ziel des ZAAVV ist es tatsächlich, dass Entschuldigungen der Tagesschau wegen ihrer Berichterstattung zu Corona demnächst nicht mehr als offensichtliches Fake präsentiert werden müssen, sondern mit ehrlichem Bedauern tatsächlich um 20 Uhr präsentiert werden. Mein Kanal: t.ne/RA_LUDWIG

🥁 KUNDGEBUNG UND AUFZUG 🥁 🕊 TAG FÜR FRIEDEN UND FREIHEIT 🕊 Heute in 1 Monat ist es soweit! 🥳 ⏱ 08.06.2024, 16 Uhr 📍 Neumarkt (Frauenkirche), Dresden Programm: ✅ Anselm Lenz ✅ Dr. Heiko Schöning ✅ Hendrik Sodenkamp ✅ Yann Song King ✅ Roxi (aus BaWü) ✅ Alexander Tuschinski Mit dabei: 🚜 Landwirte 🚚 LKW-Fahrer 🔨 Handwerker 👨‍💼 Angestellte 🥁 Trommler 🇩🇪 Fahnenträger 👱 einfach alle Menschen ❣️ Ihr seid alle herzlich willkommen❣️ 👨‍👩‍👧‍👦 Wir sind eine Menschheitsfamilie. 👨‍👩‍👧‍👦 @mr_marcus_fuchs

💥Astrazeneca ist nur der Anfang💥 Die NZZ berichtet über den Fall von Astrazeneca. "Der Fall von Vaxzevria, das innerhalb von drei Jahren vom Heilsversprechen zum Problemfall wurde, ist bezeichnend für den Umgang mit der Pandemie. Wer darauf hinwies, dass eine Impfung weder Ansteckung noch Übertragung verhindern kann und auch Nebenwirkungen nicht ausgeschlossen werden können, wurde als Schwurbler oder Corona-Leugner hingestellt. Eine umfassende Aufarbeitung der Pandemiejahre hat bislang weder in Deutschland noch in der Schweiz stattgefunden." Gleichzeitig wird eine ehrliche Aufklärung gefordert. Das Problem dabei ist nur, dass noch immer die Täter an den Schalthebeln der Macht sitzen und diejenigen, die juristisch die Aufklärung beschleunigen könnten, politische Beamte sind - also weisungsgebunden und -willig. Die Aufklärung wird sich letztlich nicht verhindern lassen. Je mehr Menschen verstehen, dass Sie Opfer politischen Machtmissbrauchs geworden sind, umso stärker sinkt das Vertrauen in die Politik. Insbesondere, wenn den Menschen klar wird, dass sie nicht unabhängig informiert worden sind, sondern interessengesteuert, werden sie sich von den politischen Institutionen abwenden. Eine echte Delegitimierung der staatlichen Institutionen durch die Staatsgewalten. Zugleich wird international der Druck auf die Pharmaindustrie und ihre politischen Unterstützer wachsen, da auch hier immer offensichtlicher wird, dass wenige profitiert haben auf Kosten der wirtschaftlichen und gesundheitlichen Existenz vieler. Die Aufklärung wird kommen. Aber nicht von den Tätern. Diese sitzen aber nur noch in der Wagenburg, weil die Mehrheit keinerlei Vertrauen mehr in ihre Führung hat. Bestes Beispiel sind die unzähligen Schmutzkampagnen gegen jeden, der eine abweichende Meinung vertritt. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden: https://zaavv.com/de-de/foerderverein Hier kann man dem ZAAVV Spenden: https://zaavv.com/de-de/spenden Bitcoin: https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

💥KOSTENLOSER ONLINE WORKSHOP💥 Heute Abend mit Live-Webinar. Von meinem guten Freund, Florian Sauer, gibt es einen neuen Online Workshop zum Energiefasten. Ich selber nehme häufig und gerne Florians Angebote in Anspruch. In diesem Workshop lernst Du: Vitalität steigern: Wie Du Deine Vitalität dauerhaft zurück gewinnst Fasten & entgiften: Wie Du fastest + entgiftest und dabei Deine Zellen zum Tanzen bringst! Giftstoffe ausscheiden: Wie Du die Ausscheidung von Giftstoffen durch einfache und natürliche Mittel effektiv unterstützen kannst Zellregeneration verbessern: Wie Du Deine Zellregeneration optimierst, um Dich jünger zu fühlen und zu bleiben Außerdem erfährst Du, wie Du die Regeneration bei Erkrankungen beschleunigen und schneller genesen kannst. Bis Sonntag sind noch alle Angebote erreichbar. Heute mit Live-Webinar. ANDREAS PAFFRATH Gastgeber FORIAN SAUER Gesundheitslehrer für innere Reinigung ➡️Hier anmelden⬅️

Aya Velásquez antwortet: „Fangen Sie am besten gleich bei Ihren eigenen Kindern an, Frau Schröder! Vor Masken wollten Sie Ihre Kinder also schützen - und vor Krieg nicht? Macht jetzt genau welchen Sinn? Eine Wehrpflicht in einem Land, das 2020-2024 jeglichen Konsens bezüglich Grundrechten und Menschenwürde aufgekündigt hat, ist ein schlechter Scherz. Es gibt NICHTS mehr, wofür dieses Land noch verteidigungswürdig wäre. Für welche „Idee“ von Staatlichkeit sollen junge Menschen bitte ihre Lebenszeit opfern? Für ein peinliches Transatlantik-Schoßhündchen mit degeneriertem politischen Personal und einer Grundrechtesituation wie in autoritären Staaten, mit Impfzwang bis zum heutigen Tag (Duldungspflicht für Soldaten!), Gerichtsverfahren gegen Ärzte und Richter, mit Hausdurchsuchungen, mit plötzlichen Kontokündigungen über Nacht für regierungskritische Journalisten? Sie können von jungen Menschen - Männern wie Frauen - nicht verlangen, ein solches Land mit der Waffe zu verteidigen. Die Diskurse von vor 2020 sind obsolet. Auch wenn Sie Konservative vergeblich davon träumen, alles möge wieder so werden wie in der guten alten BRD. Das ist VORBEI. Der gesellschaftliche Konsens wurde seitens der Politik aufgekündigt. Die Regierung befindet sich aktuell im Krieg mit den Bürgern. Breite Akzeptanz für eine Wehrpflicht nach dem, was hier den Menschen angetan wurde und immer noch immer, können Sie sich abschminken. Scheinbar haben Sie - obwohl Sie kritisch waren - die Tragweite der Ereignisse der letzten Jahre noch immer nicht wirklich verstanden, Frau Schröder.“ https://x.com/schroeder_k/status/1787888408141914279 t.me/Rosenbusch

💥Gestern Gespräch bei Home Office💥 Hier das gesamte Gespräch. Vielen Dank an Peter, Frank und Aron. Es hat mir sehr viel Spaß gemacht. https://www.youtube.com/watch?v=WNtuAaiJ9k0&t=80s&pp=ygULaG9tZSBvZmZpY2U%3D Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig

⚡️ Alarm: Zensur-Verfechterin ist neue Chefin des Messengers Signal ⚡️ Dass WhatsApp und Telegram nicht abhörsicher sind, ist hinlänglich bekannt. Nun gab es jedoch eine alarmierende Entwicklung bei Signal: Die rote Ideologin Katherine Maher ist neue Vorstandsvorsitzende der Signal Foundation geworden. Sie hat bereits bei Wikipedia seit 2016 den Kampf gegen “Desinformation” mittels Zensur forciert und hält den 1. Verfassungszusatz der USA, der u.a. die Meinungs- und Pressefreiheit garantiert, für das größte Problem‼️ Auch lehnt sie das freie und offene Internet als ein “westliches Konstrukt weißer Männer” ab und bevorzugt lieber vorgegebene Meinungskorridore – umgesetzt mittels Zensur und Zersetzung. 🔥 ⚠️ Alle kommerziellen Alternativen wie Threema sind grundsätzlich auch der Gefahr staatlicher Regulierung oder Unterwanderung ausgesetzt. 👉 Daher empfehle ich dringend quelloffene und dezentrale Messenger wie Element bzw. Element X‼️ 🎬 Video-Anleitung folgt in den nächsten Tagen. ⚠️ Außerdem empfehle ich die Nutzung in Kombination mit einem VPN, weil der EuGH am 30.04.2024 auch die massenhafte Internetüberwachung ohne vorherigen Richterbeschluss genehmigt hat‼️ Ausführlicher Artikel (mit Links): 👉 https://team-marcus.de/2024/05/08/zensur-verfechterin-ist-neue-chefin-des-messengers-signal/ @mr_marcus_fuchs

RKI-Files und andere Lügen! Warum wir eine Corona-Aufarbeitung brauchen. Ein IDA-TALK mit: • Dr. Gunter Frank (Arzt/Autor) • Dr. Kay Klapproth (Immunologe/Journalist) Die RKI-Files sind der neueste Baustein eines einstürzenden Lügengebäudes. Wissenschaft und Medizin wurden missbraucht, um uns Angst zu machen und zu kontrollieren. Der Politik ging es niemals um unsere Gesundheit. Wenn wir unsere Gesundheit und unsere Freiheit behalten wollen, müssen wir die Corona-Jahre aufarbeiten. Wer hat was gewusst? Wer hat was entschieden? Wer trägt welche Verantwortung? Und welche Lehren ziehen wir daraus? Darüber sprechen wir am: ⏰ Freitag, 10.05., 19:00 Uhr (Einlass 18:00 Uhr) 📍 Bürgerzentrum Heidelberg-Kirchheim Der Eintritt ist frei! Wir freuen uns auf Sie! www.ida-hd.de @ida_hd @initiative_demokratie

💥Heute 20 Uhr Home Office💥 Robert Stein hat mich eingeladen, und ich komme gerne. Wir werden über den Zustand der deutschen Justiz im Jahre 2024 sprechen. Link: https://www.youtube.com/live/WNtuAaiJ9k0?si=EvV7mj9kDHNQeKKX Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

💥Wer Krieg verhindern will...💥 ...darf Altparteien nicht wählen. SPD, CDU, CSU, FDP, GRÜNE sind strikt auf Kriegskurs! Die Linke wird es nicht verhindern. Wer Krieg ablehnt und das Säbelrasseln beenden will, muss - nach meiner festen Überzeugung - wählen gehen. Es sollte aber eine Alternative gewählt werden, die sich klar und eindeutig gegen Krieg positioniert. Der Beschluss der CDU zur Wiedereinführung einer Wehrpflicht ist der nächste Schritt der Allparteien-Koalition zur Opferung unserer jungen Menschen für ein sinnloses Unterfangen, das nur der Rüstungsindustrie dient. Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/wehrpflicht-hammer-von-der-cdu-partei-beschliesst-schrittweise-rueckkehr-663a081c5b7c096d9074bd2f Nicht zu vergessen, dass mit einer Wehrpflicht auch durch die Hintertür eine allgemeine modRNA-Impfpflicht eingeführt wird. Wehret den Anfängen! Mein Kanal: t.ne/RA_LUDWIG

🥿👟👠👞 25. MAI in FRANKFURT 🔥🔥 🌍 EuropaQual der Wahl 🔥🔥 ▶️ PROGRAMM Opernplatz 13:00-19:00 Hauptbühne, Info-Stände, Assange-Truck 15:15 Beginn des Aufzugs Willy-Brandt-Platz 15:45 Kundgebung, Aktion „EURO-Zeichen“ Paulskirche 10:00-18:00 Allee der Helden Fotos bitte HIER. 11:00-12:00 Friedensmantra 16:30 Kundgebung SEI DABEI! 🔈 REDNER Markus Krall Heiko Schöning Lars Hünich Herrmann Ploppa Dennis Hohloch Margarita Griesz-Brisson Wolfgang Kochanek Sabrina Kollmorgen Chris Barth Sonja Reitz Daniel Langhans Jan Veil Paul Weiler Ralph Bühler Alexandra Motschmann Frank Grossenbach Stefan Langenfeld Carsten Straush Sabine Pankau Karl Friedrich Michaele Kundermann Dirk Hesse Mary Khan-Hohloch Dr. Andreas Sönnichsen Ralf Ludwig Michael Ballweg 🔢 Moderatoren Gordon Pankalla Thomas Brauner Sindja 🎵 Künstler Familie Ebert Stefan Krähe Lapaz 🆗 JEDER kommt zu zweit für: ✅ Aufarbeitung ✅ Politikerhaftung ✅ kein WHO-Vertrag ✅ Bargelderhalt ✅ regionale Landwirtschaft ✅ EU-Kandidaten ❣️Spenden

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💥KOSTENLOSER ONLINE WORKSHOP💥 Von meinem guten Freund, Florian Sauer, gibt es einen neuen Online Workshop zum Energiefasten. Ich selber nehme häufig und gerne Florians Angebote in Anspruch. In diesem Workshop lernst Du: Vitalität steigern: Wie Du Deine Vitalität dauerhaft zurück gewinnst Fasten & entgiften: Wie Du fastest + entgiftest und dabei Deine Zellen zum Tanzen bringst! Giftstoffe ausscheiden: Wie Du die Ausscheidung von Giftstoffen durch einfache und natürliche Mittel effektiv unterstützen kannst Zellregeneration verbessern: Wie Du Deine Zellregeneration optimierst, um Dich jünger zu fühlen und zu bleiben Außerdem erfährst Du, wie Du die Regeneration bei Erkrankungen beschleunigen und schneller genesen kannst. DIENSTAG, 07. MAI UM 19.00 UHR ANDREAS PAFFRATH Gastgeber FORIAN SAUER Gesundheitslehrer für innere Reinigung ➡️Hier anmelden⬅️