WHO-Symposium Zürich-Altstetten
STOPP – Kein Pandemievertrag ohne Aufarbeitung!
Vortrag von Philipp Kruse, Schweizer Rechtsanwalt, LL.M - 20.4.2024
Informationstagung zum geplanten Pandemievertrag der WHO, den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und der Revision des Schweizerischen Epidemiengesetzes.
„Es ist der WHO jegliche Legitimation abzusprechen, weitere Kompetenzen an sich reißen zu dürfen oder zugesprochen zu bekommen. Es hat sich schlichtweg nicht bewiesen, sondern hier ist ein Fullstop angesagt. Stopp! Und erst dann, wenn alle Fehler aufgearbeitet wurden, dann kann man sich über neue Vereinbarungen unterhalten und vorher ganz sicher nicht.“
„Nun, es gibt einen weiteren wichtigen Punkt, der zu beherzigen ist, nämlich: Über solche Anpassungen darf nur abgestimmt werden, wenn der Weltgesundheitsversammlung mindestens vier Monate vorher diese Schlussabstimmungsversion vorgelegen hat. So, das heißt, es wäre gegen die eigenen Spielregeln – das steht in Art. 55 Abs. 2 der Gesundheitsvorschriften – es wäre gegen die eigenen WHO-Verfahrensregeln, wenn man jetzt Ende Mai darüber abstimmen wollte.“
„Ja, die Beurteilungskriterien sind zuerst einmal ganz simpel. Zuallererst müssen wir als Bürger fragen, wurde überhaupt eine wirksame Aufarbeitung geleistet? Ja oder nein? Und zweitens, wurden die formellen WHO-Verfahrensregeln eingehalten? Ja oder nein? Und weil Nein, heißt es, darüber darf nicht abgestimmt werden. So einfach ist das.“
„Aber jetzt haben Sie die wesentlichen Messkriterien, die Ihnen auch in Diskussionen helfen können und die Ihnen ermöglichen zu sagen, stopp, zuallererst muss eine Aufarbeitung erfolgen. Und zweitens müssen die Spielregeln der WHO selber eingehalten werden. Und drittens ist die WHO gemäß ihrer eigenen Zielsetzung überhaupt nicht befugt, Schaden zu stiften.“ [..]
„Ja, es ist leider ein sehr detailreiches und großes Thema, dieses WHO-Thema. Deshalb wurden mir freundlicherweise 40 Minuten zugestanden. Es ist ein eigentliches, ein eigentlicher neuer Kosmos, der hier gebaut wird. Ein eigentliches neues Gesundheitsregime. Und dann muss man ein Verständnis haben für den Gesamtzusammenhang, damit man sich eben nicht in Details verliert, von denen es überaus viele gibt. Wir wissen, wir sprechen von zwei WHO-Verträgen und die sind voll von Änderungsvorschlägen und nochmaligen Änderungsvorschlägen. Und ich versuche Ihnen hier Sicherheit zu geben bei diesem Thema. Das ist meine Aufgabe. Aber selbstverständlich kann man das auch in 40 Minuten nicht schaffen. Ich versuche einfach mein Bestes.
Bitte den kompletten Vortrag hören:
https://www.youtube.com/watch?v=8zF7lMKjyMA&t=7s
Webseite von Philipp Kruse, Schweizer Rechtsanwalt, LL.M:
https://www.kruse-law.ch/de/
Public Eye on Science:
https://www.publiceyeonscience.ch/Show more ...