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статистика аудиторії Polizisten für Aufklärung e.V.

Herzlich Willkommen „Polizisten für Aufklärung“ e.V. ist ein repräsentativer Verein. Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein. 
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Since the beginning of the war, more than 2000 civilians have been killed by Russian missiles, according to official data. Help us protect Ukrainians from missiles - provide max military assisstance to Ukraine #Ukraine. #StandWithUkraine
Ob man sie mag oder nicht: Es ist schon ein großes Kunststück, wie BILD, Welt und andere die AfD zum Wahlverlierer zu erklären. Die Verluste der Ampel sind sensationell.
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Zur Information.
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27.05.2024 BERLIN: Autos auf den Straßen! Clans blockierten Abschiebung in Berlin! Libanese rief um Hilfe! „Ein Berliner Clan wollte die Abschiebung eines Mitglieds mit einer Blockade verhindern. Das zeigen Recherchen des Focus. Der Vorfall hat sich vor zwei Monaten ereignet.“ Quelle und Bericht: 👉 👈
BERLIN: Autos auf den Straßen! Clans blockierten Abschiebung in Berlin! Libanese rief um Hilfe!
BERLIN: Autos auf den Straßen! Clans blockierten Abschiebung in Berlin! Libanese rief um Hilfe! Ein Berliner Clan wollte die Abschiebung eines Mitglieds mit einer Blockade verhindern. Das zeigen Recherchen des Focus. Der Vorfall hat sich vor zwei Monaten ereignet. #weltnachrichtensender #deutschland #berlin #clan #abschiebung Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt
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75 Jahre Grundgesetz - nachdenkliche Rede des Feuerwehrmanns der Blaulicht-Familie Marcel Jäschke Jeder Glaube ist getragen von einer Wirklichkeit, die man wahrnimmt! Und aus unterschiedlichen Wahrnehmungen und Blickwinkeln aller nähert man sich der Wahrheit und ringt um die stimmigsten Argumente…das ist gelebte Demokratie! Zum Video auf Video-Liberty kommt ihr 👉 Zum Video auf Youtube kommt ihr 👉 Wenn du unsere Vereinsarbeit mit einer kleinen Spende über unsere Wise-Kontoverbindung unterstützen möchtest, würden wir uns natürlich freuen. Kontoinhaber: Blaulicht Familie IBAN: BE33 9678 0917 2346 BIC: TRWIBEB1XXX Verwendungszweck: Spende Mehr Infos über die Blaulicht-Familie findest du auf unserer Internetseite: WIR. GEMEINSAM. Für eine geeinte Gesellschaft. I | | |
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🚨🚨🚨 Wir brauchen eure Unterstützung. Leitet diesen Aufruf auch gern weiter. 🙏
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Von Nancy Faeser entlassen: In Schönbohm-Äffäre ließ ZDF Fakten weg
Von Nancy Faeser entlassen: In Schönbohm-Äffäre ZDF Fakten weg
In der Affäre um den früheren BSI-Chef Arne Schönbohm, der im Herbst 2022 nach einer ZDF-Sendung von Jan Böhmermann seinen Posten verloren hatte, zeigen neue Recherchen von „Business Insider“, dass die Redaktion von Böhmermann offenbar mehrere Fakten unter den Tisch fallen ließ.
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Haldenwang soll durch eine Frau ersetzt werden - sie sollen fortsetzen, wie es Faeser gefällt: Die Demokratieförderung zur Demokratievernichtung ausweiten, wie ein weiterer Verfassungsrechtler feststellt.
Gerüchte über die Nachfolge von Verfassungsschützer Haldenwang
Wird Haldenwang statt regulär 2025 bereits im Spätsommer 2024 abgelöst? Begründung: Keine Regierung treffe eine solche Personalentscheidung in einem Wahljahr, heißt es. Als Nachfolge sind zwei Frauen im Gespräch. Derweil zerlegt ein Top-Jurist die „Demokratie“-Pläne von Ampel, Faeser und Haldenwang.
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Verfassungsschützer packt aus: Behörde auf gefährlichen Abwegen.. Weil der Dienst es „mit ernstzunehmenden Gegnern wie wirklich gewaltbereiten Terroristen nicht aufnehmen kann, kümmert er sich um Leute, die gar kein Fall für den Verfassungsschutz sind“, klagt der Insider. Von Daniel Weinmann.
Verfassungsschützer packt aus: Behörde auf gefährlichen Abwegen "Umdeutung und Pervertierung der Sprache“ – um Verdachtsfälle zu schaffen
Weil der Dienst es „mit ernstzunehmenden Gegnern wie wirklich gewaltbereiten Terroristen nicht aufnehmen kann, kümmert er sich um Leute, die gar kein Fall für den Verfassungsschutz sind", klagt der Insider. Von Daniel Weinmann.
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🎉 dieBasis Demokratiefest in Berlin 🎉🎊 Wir feiern unser Grundgesetz! 75 Jahre Frieden und Freiheit! und Europa und die Zukunft der Europäischen Union 24. Mai, 15-20 Uhr 25. Mai, 11-20 Uhr Potsdamer Platz, Berlin 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Mit: Kai Stuht Vera Lengsfeld Florian Pfaff Jens Fischer Rodrian Katharina Koenig Anton Körner Dirk Gintzel Sven Lingreen u.v.m. Folgt uns auch auf Telegram: https://t.me/die_basis_funkt (Zensurbefreit)
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Liebe Freunde & Mitglieder der Blaulicht-Familie (BLF), Am Samstag, den 25.05.24, wird eine Versammlung in Frankfurt am Main stattfinden. Der Vorstand der BLF wird vor Ort sein. Sabrina & Carsten freuen sich auf den Austausch mit euch. Wir appellieren an alle, die sich als Teil der BLF fühlen: Kommt am Samstag, den 25.05.24, mit uns nach Frankfurt. Infos zur Versammlung findet ihr u. a. . Sucht und findet aktiv den Austausch und die Vernetzung. Kontaktiert uns gerne per Email an Werdet selbst ein Teil der BLF oder unterstützt unverbindlich. , I | | |
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Liebe Freunde & Mitglieder unserer Blaulicht-Familie (BLF), am 27.04.24 fand in Frankfurt bereits eine Versammlung statt. Unser stellv. Obmann Carsten Stehlik beteiligte sich mit einem einem kurzen Redebeitrag zur BLF. Am 25.05.24 wird eine weitere Versammlung in Frankfurt stattfinden. Am Samstag wird nicht nur unser stellv. Obmann erneut vor Ort sein. Auch unsere Obfrau, Sabrina Kollmorgen, wird aus Berlin anreisen. Wir wissen, dass viele weitere Angehörige der BLF am Samstag vor Ort sein werden. Sabrina & Carsten freuen sich auf den Austausch mit euch. Wir appellieren an alle, die sich als Teil der BLF fühlen Kommt am Samstag, den 25.05.24, mit uns nach Frankfurt. Infos zur Versammlung findet ihr u. a. hier. Sucht und findet aktiv den Austausch und die Vernetzung. Kontaktiert uns per Email an info@blaulicht-familie.de Werdet selbst ein Teil der BLF oder unterstützt unverbindlich. Antrag herunterladen, I | | |
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Verfassungsfreunde Chris Moser & Lars Oberndorf Der Fall Sabrina Kollmorgen ist Anlass zu untersuchen, in wieweit unsere Regierung die freiheitlich, demokratische Grundordnung gefährdet. Willkürlich erscheinende Hausdurchsuchungen, Einschüchterung und politische Zensur. Sehr anschaulich und konkret beschreiben Rechtsanwalt und Steuerberater Chris Moser, sowie der Kriminologe und Polizei- und Politikwissenschaftler Lars Oberndorf wie Verordnungen, Gesetze und polizeiliches Handeln den Rechtsstaat in Deutschland gefährden können. Robert Cibis lernt von seinen Gästen, die Muster zu erkennen. Dabei wird auch besprochen, wie problematisch die Verfolgung sg. "Volksverhetzung" ist. Der Beitrag ist nun bei 🎬 frei zugänglich.
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Chris Moser & Lars Oberndorf | NARRATIVE #157 by Robert Cibis | OVALmedia
Der Fall Sabrina Kollmorgen ist Anlass zu untersuchen, in wieweit unsere Regierung die freiheitlich, demokratische Grundordnung gefährdet.
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Liebe Freunde und Mitglieder der BLF, wie angekündigt, veröffentlichen wir hiermit den ersten Teil des Blaulicht-Gesprächs mit unserem (öffentlichen) Vereinsmitglied Marcel Jäschke. Zum Video auf unserer Lieblings-Videoplattform kommt ihr 👉 🤗 Für alle, die lieber über Youtube schauen, führt dieser 👉 zum Ziel 😉 Ganz grundsätzlich regen wir an, vermehrt "freie" Videoplattformen zu nutzen und sich dort auch anzumelden. Vor allem um Videos auch bewerten und kommentieren zu können. Auch hier folgen wir dem Gedanken, mit gutem Beispiel voran zu gehen. Im ersten Teil des Blaulicht-Gesprächs mit dem suspendierten Feuerwehrmann, der darüber hinaus auch eine Bundeswehr-Vergangenheit hat, nimmt uns Marcel mit auf seine ganz persönliche Reise durch die Jahre seines Erwachsenenlebens. Er vermittelt uns einen Eindruck davon, wie er die Corona Zeit erlebt hat und wie es ihm ergangen ist. Die zentralen Inhalte dieses Gesprächs sind die Bedeutung des Diensteides, das Verständnis des Berufs des Staatsdieners als Berufung und der Umgang mit Dienern der Gesellschaft, die in Krisenzeiten ihrer eidlichen Verpflichtung folgten und nicht der behördlichen Erwartungshaltung bzw. entsprechenden Anordnungen. Als Gesprächspartner stellt sich in dieser Runde unser stellvertretender Obmann, der suspendierte hessische Polizeibeamte Carsten Stehlik zur Verfügung. Über diesen 👉 gelangt ihr zum angesprochenen Video von Florian Schilling: Über diesen 👉 gelangt ihr zum entsprechenden Artikel auf der Internetseite von Florian Schilling: Die Blaulicht-Gespräche sind ein Format von Kollegen für Kollegen des öffentlichen Dienstes und des Gesundheitswesens. Sie bieten eine Plattform für den Austausch der Erfahrungen während der Krisenzeiten im deutschsprachigen Raum (DACH). Unterschiedliche Sichtweisen und ein respektvoller, sachlicher Umgang sollen dazu beitragen, die Spaltung und Ausgrenzung der letzten Jahre zu überwinden. Ehrlich, authentisch, unabhängig. Wenn auch du deine Erlebnisse schildern möchtest oder einfach den Austausch suchst, melde dich gerne bei uns unter info@blaulicht-familie.de Wenn du unsere Vereinsarbeit mit einer kleinen Spende über unsere Wise-Kontoverbindung (daher die belgische IBAN 😉) unterstützen möchtest, würden wir uns natürlich freuen. Blaulicht Familie IBAN: BE33 9678 0917 2346 BIC: TRWIBEB1XXX Verwendungszweck: Spende Mehr Infos über die Blaulicht-Familie findest du auf unserer Internetseite www.blaulicht-familie.de WIR. GEMEINSAM. Für eine geeinte Gesellschaft I | | |
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Blaulicht-Gespräche Teil 7 (Teil 1) - Vom Diener der Gesellschaft zum Staatsfeind - mit Feuerwehrmann Marcel Jäschke
Im ersten Teil des Blaulicht-Gesprächs mit dem suspendierten Feuerwehrmann Marcel Jäschke, der darüber hinaus auch eine Bundeswehr-Vergangenheit hat, nimmt uns Marcel mit auf seine ganz persönliche Reise durch die Jahre seines Erwachsenenlebens. Er vermittelt uns einen Eindruck davon, wie er die Corona Zeit erlebt hat und wie es ihm ergangen ist. Die zentralen Inhalte dieses Gesprächs sind die Bedeutung des Diensteides, das Verständnis des Berufs des Staatsdieners als Berufung und der Umgang mit Dienern der Gesellschaft, die in Krisenzeiten ihrer eidlichen Verpflichtung folgten und nicht der behördlichen Erwartungshaltung bzw. entsprechenden Anordnungen. Als Gesprächspartner stellt sich in dieser Runde der suspendierte hessische Polizeibeamte Carsten Stehlik zur Verfügung. Beide Gesprächspartner sind Mitglieder im Verein "Blaulicht Familie". Die Blaulicht-Gespräche sind ein Format von Kollegen für Kollegen des öffentlichen Dienstes und des Gesundheitswesens. Sie bieten eine Plattform für den Austausch der Erfahrungen…
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23.05.202 📕 Artikel 1 GG 📕 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Der Mensch ist Subjekt nicht Objekt staatlichen Handelns. Insbesondere seit 2020 verteidigen WIR - unter MASSIVEN dienstlichen, arbeitsrechtlichen und persönlichen Konsequenzen bis hin zur (wirtschaftlichen) Existenzvernichtung - die Schutzbereiche unserer Grund- und Freiheitsrechte gegen unverhältnismäßige Eingriffe und dem Hang zum Totalitären. Insbesondere seit 2020 weisen WIR immer und immer wieder auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und auf die existentielle Bedeutung des Diensteides hin. Jetzt, zum 75jährigen Geburtstag unseres Grundgesetzes, preisen viele „Demokraten“ wieder unser Grundgesetz im Verfassungsrang. Wo ward ihr die letzten Jahre? Warum habt ihr nicht die Reihen mit uns zum Schutz unserer verfassungsmäßigen Ordnung und fdGO geschlossen? Warum ward ihr nicht bereit dienstliche, arbeitsrechtliche und private Konsequenzen in Kauf zu nehmen? „Demokraten“, welche die Demokratie lediglich im Sonnenschein friedlich verteidigen, werden unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat nicht retten. WIR gratulieren aus vollem Herzen unserem Grundgesetz zum 75. Geburtstag! § 46 LBG NRW (1) Der Beamte hat folgenden Diensteid zu leisten: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.„
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Corona-Aufarbeitung: Rehabilitiert die Maßnahmenkritiker! Wie kam es überhaupt dazu, dass der gesellschaftliche Diskurs so sehr vergiftet wurde? Bricht das Eis? In einem großen Medium – der „Berliner Zeitung“ – ist ein Aufruf zur Corona-Aufarbeitung erschienen, der anderswo als „Schwurbelei“ diffamiert würde. Hier der bewegende Text von Bastian Barucker.
Corona-Aufarbeitung: Rehabilitiert die Maßnahmenkritiker! Wie kam es überhaupt dazu, dass der gesellschaftliche Diskurs so sehr vergiftet wurde?
Bricht das Eis? In einem großen Medium – der "Berliner Zeitung" – ist ein Aufruf zur Corona-Aufarbeitung erschienen, der anderswo als "Schwurbelei" diffamiert würde. Hier der bewegende Text von Bastian Barucker.
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dieBasis Dortmund Heute noch bis 18:00 Uhr auf dem Hansaplatz.
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Liebe Freunde & Mitglieder unserer Blaulicht-Familie (BLF), am 27.04.24 fand in Frankfurt bereits eine Versammlung statt. Unser stellv. Obmann Carsten Stehlik beteiligte sich mit einem einem kurzen Redebeitrag zur BLF. Am 25.05.24 wird eine weitere Versammlung in Frankfurt stattfinden. Am Samstag wird nicht nur unser stellv. Obmann erneut vor Ort sein. Auch unsere Obfrau, Sabrina Kollmorgen, wird aus Berlin anreisen. Wir wissen, dass viele weitere Angehörige der BLF am Samstag vor Ort sein werden. Sabrina & Carsten freuen sich auf den Austausch mit euch. Wir appellieren an alle, die sich als Teil der BLF fühlen Kommt am Samstag, den 25.05.24, mit uns nach Frankfurt. Infos zur Versammlung findet ihr u. a. hier. Sucht und findet aktiv den Austausch und die Vernetzung. Kontaktiert uns per Email an info@blaulicht-familie.de Werdet selbst ein Teil der BLF oder unterstützt unverbindlich. Antrag herunterladen, Über uns / Unterstützen I | | |
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Dortmunder Polizeipräsident ordnet Messertrageverbot an „Im Kampf gegen Messerkriminalität hat der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange ein Trageverbot der Waffen für einen bestimmten Personenkreis angeordnet. Laut Mitteilung der Polizei wurden dazu über 400 Personen in Dortmund und Lünen identifiziert, die entweder als jugendliche Intensivtäter gelten oder in der Vergangenheit bereits ein Messer bei einer Straftat eingesetzt haben. Bei zehn dieser Prüffälle seien die Verbote den Betroffenen bereits persönlich übermittelt worden. 108 Prüfungen seien abgeschlossen, weitere dauern demnach noch an. Das Trageverbot für Messer und gefährliche Gegenstände wie Äxte, Beile, Baseballschläger oder einen Hammer ist zunächst auf drei Jahre befristet. Wird ein Betroffener dennoch mit einem Messer erwischt, bekommt er laut Mitteilung ein Zwangsgeld von 250 Euro, bei wiederholtem Verstoß sind es 500 Euro.“ Quelle und ganzer Artikel: 👉 👈
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Dortmunder Polizeipräsident ordnet Messertrageverbot an
Zuletzt war am Wochenende in der Dortmunder Nordstadt ein Jugendlicher mit einem spitzen Gegenstand schwer verletzt worden.
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Zur Information der Liveticker. 👉 👈
Strengste Sicherheitsvorkehrungen! Prozessbeginn gegen Reichsbürger verzögert sich
Eine Gruppe von „Reichsbürgern“ plante laut Bundesanwaltschaft den gewaltsamen Umsturz. Nun stehen unter anderem die mutmaßlichen Rädelsführer um Heinrich XIII. Prinz Reuß in Frankfurt vor Gericht.
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Längst drohen in Deutschland ähnlich brutale Anschläge radikaler Zuwanderer wie in Frankreich, wo gerade 2 Polizisten an einer Autobahnmautstelle ermordet wurden.
Staatsschutz NRW: Clans und radikale Muslime wachsen zusammen
Die Ermordung von zwei Justizbeamten in Frankreich ist eine Warnung auch für Deutschland. Auch hier bilden sich ähnliche Parallelgesellschaften, vor denen Polizei und Justiz zurückschrecken. Der Kiosk-Knall von Düsseldorf ist nur das letzte Beispiel. Doch wer hört hin?
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Bitte einmal den ganzen Artikel lesen. ◼️ Andrzej und Szymon ◼️ „Binnen zwei Tagen sterben in Dortmund zwei Menschen auf der Straße. An der Reinoldikirche wird ein wohnungsloser Mann bei einem Einsatz von der Polizei erschossen. Nur einen Tag später wird am Hafen ein Mann erstochen. Die Fälle schockieren, verunsichern. Mehr über die Menschen zu erfahren ist schwierig und zeigt, wie anonym Wohnungslosigkeit mitunter ist. […]. Die Erschütterung ist groß in der Szene – weil die Taten in so kurzer Zeit passiert sind, und die Gewalt von Menschen ausging, die keine Gefahr sein sollen. […]. Ein Bild, das viele Menschen von Wohnungslosen haben, ist das der einsamen unstet Umherziehenden. Tatsächlich hat ein Großteil der von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen durchaus ein Netzwerk, feste Umgebungen, in denen sie sich aufhalten, sie haben Bekannte und FreundInnen. Und eigentlich immer gibt es ein Vorher, gab oder gibt es Eltern, Geschwister, Angehörige. Manchmal melden sich Menschen, die einen Verkäufer im Straßenmagazin, in der Zeitung, im Fernsehen gesehen haben, Töchter, Nichten, alte Freunde sind aus dem Vorher. Wenn ein wohnungsloser Mensch stirbt, ist darum wichtig, herauszufinden, um wen es geht – um Bekannte benachrichtigen zu können, Freunden in der Szene einen würdigen Abschied zu ermöglichen, unabhängig von Familien. Um die Anonymität, die Menschen im Leben so oft erfahren haben, wenigstens im Tod aufzubrechen. „Kein Name, kein Mensch“, sagt ein Kollege, der seit vielen Jahrzehnten in der Sucht- und Wohnungslosenhilfe tätig ist. […]. Was bleibt, ist das Wissen, das nicht aufklären zu können. Und dass über das Leben zweier Menschen, die durch Gewalt gestorben sind, die ihnen im öffentlichen Raum widerfahren ist, nicht viel bekannt ist. Sie hießen Andrzej und Szymon.“ Quelle und ganzer Artikel: 👉 👈
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Andrzej und Szymon
Binnen zwei Tagen sterben in Dortmund zwei Menschen auf der Straße. An der Reinoldikirche wird ein wohnungsloser Mann bei einem Einsatz von der Polizei erschossen. Nur einen Tag später wird am Hafen ein Mann erstochen. Die Fälle schockieren, verunsichern. Mehr über die Menschen zu erfahren ist schwi
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Zur Information. 👉 👈
Reichsbürgerprozess: Weitere Razzia im Zusammenhang mit Reichsbürgergruppe um Prinz Reuß
Am Dienstag beginnt in Frankfurt der Terrorprozess gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß. Jetzt haben die Ermittler bei einem Mitangeklagten erneut die Wohnung durchsucht.
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Wir wünschen allen ein schönes Wochenende und entspannte Pfingsten. Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.
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Polizeipräsidenten in Ruhestand versetzt: verfassungswidrig „Das Land Nordrhein-Westfalen darf Polizeipräsidenten nicht jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzen. Der entsprechende Paragraf des Beamtengesetzes NRW verstoße gegen das Grundgesetz und sei daher nichtig, entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) […]. Die Vorschrift im Beamtengesetz stufe Polizeipräsidenten in NRW zu Unrecht als politische Beamte ein. Kläger des Ausgangsverfahrens war der frühere Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers. (2 BvL 2/22) Die damals rot-grüne Landesregierung hatte Albers nach den Vorfällen der "Kölner Silvesternacht" 2015/16 mit zahlreichen sexuellen Übergriffen von Männern auf Frauen von seiner Aufgabe entbunden und in den Ruhestand geschickt. […]. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW hatte das Verfahren ausgesetzt und dem BVerfG zur Prüfung vorgelegt. Dieses bestätigte die Einschätzung des OVG, wonach Polizeipräsidenten nicht als politische Beamte anzusehen seien - diese können ungeachtet ihres Status als Beamte auf Lebenszeit jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. "Weder der den Polizeipräsidenten in Nordrhein-Westfalen zugewiesene Aufgabenbereich oder der ihnen zugemessene Entscheidungsspielraum noch ihre organisatorische Stellung, der Umfang der ihnen auferlegten Beratungspflichten gegenüber der Landesregierung oder andere Gesichtspunkte weisen das Amt des Polizeipräsidenten als ein "politisches" aus", befanden die Karlsruher Richter. Damit sei der entsprechende Passus im Landesbeamtengesetz (§ 37 Abs. 1 Nr. 5 LBG NRW) verfassungswidrig.“ Quelle und ganzer Artikel: 👉 👈
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Polizeipräsidenten in Ruhestand versetzt: verfassungswidrig
Nach der "Kölner Silvesternacht" 2015/16 hatte die Landesregierung den damaligen Polizeipräsidenten in den Ruhestand versetzt.
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Lieben Dank an alle Unterstützer heute in Stuttgart 🤍 Ein besonderer Dank geht an die beiden Rechtsanwälte und . Auch wenn das Urteil natürlich weder zufriedenstellend, noch hinnehmbar ist, habt ihr einen hervorragenden Job gemacht! Jetzt heißt es erstmal Berufung einlegen und abwarten. 🤍 Lieben Dank auch an die Anmelder und Organisatoren der Demo. Auch ihr habt einen tollen Job gemacht! 🤍 Auch ein großes Dankeschön an alle Pressevertreter und Streamer die heute vor Ort waren. Eure Arbeit ist so wichtig! 🤍 Besonders in Gedenken an Claus 🕊 Der besondere Gedanke geht aber heute an Michael. Danke, dass du nie aufgeben hast und danke, dass du so vielen von uns immer wieder ein Lächeln ins Gesicht zauberst. Sogar heute im Gerichtssaal hast du die Richterin zum lachen gebracht. Vergiss niemals, dass du ein toller Mensch bist und wir alle dankbar sind dich kennengelernt zu haben. 🤍 Aufgeben ist keine Option! Wir sehen uns wieder! 🙏🏼🤍
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17.05.2024 Stuttgart Verhandlung gegen Michael Scheele. Statement der Anwälte von Michael Scheele, Chris Moser und Viktoria Dannenmaier. Für mehr Berichte folgen auf...

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Zeitzeugen #35 – Rechtsanwalt Christian Moser-Der Fall Michael Schele un...
Zeitzeugen #35 – Rechtsanwalt Christian Moser-Der Fall Michael Schele und die rechtliche Einordnung
Zum heutigen Prozess von Michael Schele in Stuttgart sind wir als WELTBEBEN2020 mit seinem Rechtsbeistand Christin Moser ins Gespräch gekommen. Neben seiner ...
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Останнє оновлення: 11.07.23
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