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Anwälte für Aufklärung Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles 
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Since the beginning of the war, more than 2000 civilians have been killed by Russian missiles, according to official data. Help us protect Ukrainians from missiles - provide max military assisstance to Ukraine #Ukraine. #StandWithUkraine
EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19 "IMPFUNG" GEFALLEN Pistorius KAPITULIERT bedingungslos! Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt. Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können. Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger: Rechtsanwalt Göran Thoms Rechtsanwalt Sven Lausen Rechtsanwalt Edgar Siemund sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte. B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten. Mehr folgt...
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🔺 Das folgenarme Geschäft mit der Lüge 🔺 Falsche Atteste in Pandemie Während der Coronavirus-Pandemie gingen bei den Landesärztekammern Hunderte Beschwerden über Ärzte ein. Diese führten allerdings nur in Einzelfällen zum Verlust der Approbation. Die Coronavirus-Pandemie führte in ganz Deutschland zu zahlreichen Beschwerden über Ärztinnen und Ärzte. Ein prominentes Beispiel ist etwa eine Weinheimer Ärztin, die nach Angaben des Landesgerichtes Mannheim insgesamt mehr als 4.370 Atteste zur Maskenbefreiung ausgestellt haben soll, ohne die Patienten persönlich untersucht zu haben. Hier lesen Sie weiter: 👉🏼 Kommentar: Verkehrte Welt! Hier wird vorgetragen, wann einem Arzt die Approbation zu entziehen ist, nämlich dann, „wenn sich die Ärztin oder der Arzt eines Verhaltens schuldig macht, aus dem sich ihre oder seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs ergibt.“ Gemeint sind damit die Ärzte, die Maskenatteste u.a. ausgestellt haben und sich damit entsprechend ihrem Gelöbnis schützend vor ihre Patienten gestellt haben, also in höchstem Maße Würde und Zuverlässigkeit als Arzt bewiesen haben. Keine Rede ist von den Ärzten, die gefälschte Totenscheine ausgestellt haben, in denen sie die wahren Todesursachen verschwiegen haben und die Ärzte, die mangels Aufklärung ihrer Patienten Körperverletzung betrieben haben oder sogar verantwortlich für den Tod ihrer Patienten waren. Es ist höchste Zeit, das auch die Ärztekammern und Berufsgerichte dazulernen! Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto: 🔹 🔹 IBAN DE22830654080004273567 👉🏼 Instagram 👉🏼X( Twitter) 👉🏼 Telegram 👉🏼 Web 👉🏼 Rumble 👉🏼 Gettr
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Das folgenarme Geschäft mit der Lüge
Während der Coronavirus-Pandemie gingen bei den Landesärztekammern Hunderte Beschwerden über Ärzte ein. Diese führten allerdings nur in Einzelfällen zum Verlust der Approbation. Von L. Bisch und C. Reveland.
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**EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19" IMPFUNG" GEFALLEN** Pistorius KAPITULIERT bedingungslos! Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt. Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können. Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger: Rechtsanwalt Göran Thoms Rechtsanwalt Sven Lausen Rechtsanwalt Edgar Siemund sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte. B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten. Mehr folgt...
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🟥 Freispruch beim Amtsgericht Weinheim am 28. Mai 2024! Meine Mandantin, eine schwerkranke Patientin wurde heute vom Vorwurf des Gebrauchs eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses freigesprochen. Sie erhielt ein Maskenattest von Dr. Monika Jiang, nachdem sie dort zweimal vorstellig wurde. Weder die Polizei, noch die Staatsanwaltschaft noch die den Strafbefehl ausstellende Direktorin des Amtsgerichts Weinheim, Frau Lösche, die Dr. Jiang zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt hatte, haben ermittelt, ob eine Untersuchung stattgefunden hat. Der Patientin wurde von einem Polizisten die Behindertentoilette im Schlosspark Weinheim verwehrt, obwohl sie das Maskenattest vorzeigte und dringend zur Toilette musste. Das ist schlampige und beschämende Justiz und entmenschlichte Polizeitätigkeit - zu Lasten der Steuerzahler, denn die Kosten des Verfahrens trägt "die Staatskasse".🟥 Beate Bahner Fachanwältin für Medizinrecht
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Freispruch_bei_Vorwurf_Gebrauch_unrichtiges_Gesundheitszeugnis_Maskenattest.mp4

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„Weitestgehend ungeschwärzte“ Fassung der RKI-Files kommt noch im Mai Das Warten auf mehr Details aus den Protokollen des RKI-Krisenstabs hat in Kürze ein Ende: Das Robert Koch-Institut teilte der Epoch Times mit, dass eine „weitestgehend ungeschwärzte“ Version voraussichtlich noch im Mai zum Download bereitgestellt wird. 👉 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler! ❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
„Weitestgehend ungeschwärzte“ Fassung der RKI-Files kommt noch im Mai
Das Warten auf mehr Details aus den Protokollen des RKI-Krisenstabs hat in Kürze ein Ende: Das Robert Koch-Institut teilte der Epoch Times mit, dass eine „weitestgehend ungeschwärzte“ Version voraussichtlich noch im Mai zum Download bereitgestellt wird.
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https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/rechtsanwalt-ulbrich-wir-haengen-im-kochenden-wasser-und-keiner-merkt-es
Rechtsanwalt Ulbrich: Wir hängen im kochenden Wasser und keiner merkt es
Sie loten den Grad aus, den die Deutschen an Zerstörung aushalten, ohne zu murren.
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Abmahnbusiness von Strack-Zimmermann vor dem Aus: Sämtliche Klagen am Amtsgericht Rheine wohl unzulässig Wie bereits letzte Woche angekündigt, veröffentlichen wir heute die rechtliche Argumentation, die das Abmahnbusiness durch die EU-Spitzenkandidatin der FDP gerichtlich zu Fall bringen dürfte. Neben der relativ offenkundigen sachlichen Unzuständigkeit des Amtsgerichts Rheine, aufgrund des viel zu gering angegebenen Streitwerts, sind die Klagen schon deshalb unzulässig, da diesen nach unserer Kenntnis in keinem Fall ein in Nordrhein-Westfalen obligatorisches Schlichtungsverfahren vorausgegangen ist. Von Markus Haintz, weiterlesen auf
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Abmahnbusiness von Strack-Zimmermann vor dem Aus: Sämtliche Klagen am Amtsgericht Rheine wohl unzulässig
Wie bereits letzte Woche angekündigt, veröffentlichen wir heute die rechtliche Argumentation, die das Abmahnbusiness durch die EU-Spitzenkandidatin der FDP gerichtlich zu Fall bringen dürfte. Neben der relativ offenkundigen sachlichen Unzuständigkeit des Amtsgerichts Rheine, aufgrund des viel zu gering angegebenen Stre
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Die Autorin hat dem letzten Beitrag zum WHO-Pandemievertrag ein tagesaktuelles Update hinzugefügt.
Das Gerangel um das große Geschäft mit Pandemieprodukten
Wird die Weltgesundheitsversammlung nächste Woche über den Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften entscheiden? Der folgende Beitrag beschreibt den aktuellen Verhandlungsstand und wirft einen kritischen Blick auf ausgewählte Vertragsinhalte und Hintergründe der WHO-Verhandlungen.
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‼️‼️‼️Unter diesem Link kann jeder das äußerst wichtige Gutachten von Dr. Hans-Joachim Kremer zu Nutzen und Risiken von Comirnaty erwerben, das für die Aufklärung von unschätzbarem Wert ist und für alle Klagen gegen BioNTech unverzichtbar sein dürfte. Das (evident negative) Nutzen-Risiko-Verhältnis von Comirnaty ist - soweit bekannt - noch nie in dieeser Tiefe gutachterlich abgearbeitet worden. Ein herzlicher Dank an Dr. Kremer, dass er sein Gutachten nunmehr für die gesamte Öffentlichkeit zugänglich macht. Denn bislang wurden alle Klagen von Impfgeschädigten u.a. auch mit der unzutreffenden Behauptung abgewiesen, dass das Nutzen-Verhältnis von Comirnaty doch so supertoll wäre. . ‼️‼️‼️
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Gutachten zu Nutzen und Risiken von Comirnaty®
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https://web.de/magazine/wissen/psychologie/richterinnen-schlagen-alarm-eltern-erziehungsgeeignet-39641774
"Ansonsten sehe ich schwarz": Schonungsloser Bericht von Familienrichterinnen
Es gibt immer mehr problematische Familien, beobachten Familienrichterinnen. Sie zeichnen ein düsteres Bild der Lage und nennen mögliche Gründe.
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———————————————- Bildungsministerin macht zunehmende Dummheit der Bevölkerung für „Wissenschaftsskepsis“ verantwortlich
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Die Antifa und die rechtliche Aufarbeitung Hierzu meine beiden Interviews bei der Demo am 25. Mai 2024 in Frankfurt am Main aus dem Livestream von Eliah Tee. 🎬

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🟥 Arzthaftungsklage Liebe Kollegen, ich hatte im Jahr 2016 in einem sehr tragischen Fall ausnahmsweise einmal eine Klage für einen Patienten gegen die Uniklinik Heidelberg wegen Aufklärungsfehlers gemacht. Die Klage war enorm aufwendig - weder das Landgericht Heidelberg, noch das Oberlandesgericht Karlsruhe sahen jedoch einen Aufklärungsfehler, den ich sorgfältigst begründet habe. Erst im Dezember 2020 (Urteil OLG KA) wurde mir klar, dass KEIN Landgericht in Deutschland ein Urteil GEGEN eine Universitätsklinik über 1 Million Schadensersatz fällen würde 🤪 Auch hier ging es um Politik - und nicht um Recht... 😡 Vielleicht macht in Nachhinein meine Klage aber zumindest als Vorlage und eventuelle Hilfestellung für Euch wenigstens etwas Sinn.... Ich stelle diesen Schriftsatz aber auch als "Gegenbeispiel" zur 300-seitigen Schwafelklage von Schmitz ein....😜
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Klage LG HD v. 18.03.2016 i.S. Herr. M. _ Uniklinik HD.pdf

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https://www.youtube.com/watch?v=2oxzSCCn2AA
Dr. Walter Weber: Auswirkungen des -WHO-Pandemievertrages aus medizinischer Sicht
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto: 🔹 https://www.paypal.com/paypalme/afaev 🔹 IBAN DE22830654080004273567 Folgen Sie uns auch auf unseren anderen Sozial-Mediakanälen: 👉🏼 Rumble: https://rumble.com/c/AfAAnwaelte 👉🏼 Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCZoYTIAUhaVhmqNryEbz31g 👉🏼 Instagram: https://www.instagram.com/anwaelte_afa/ 👉🏼 Twitter: https://www.twitter.com/anwaelte_afa 👉🏼 Facebook: https://www.facebook.com/afaev.de 👉🏼 Telegram: https://www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
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Berliner Zeitung zu den neuen Dokumenten vom Kanzler-Krisenstab: „Die der Berliner Zeitung vorliegenden Protokolle vermitteln den Eindruck, dass Breuers Aufgabe nicht in der umfassenden Beratung und Maßnahmen-Abwägung für den Kanzler bestand. Sein Job war offensichtlich, den in gewaltigem Umfang vorab eingekauften Impfstoff unters Volk zu bringen. Der Krisenstab ging daher militärisch-systematisch an die Sache heran.“ Aufschlussreich auch: „Auch alle Hinweise auf Corona-Proteste sind geschwärzt; für deren Bewertung scheint unter anderem das Ministerium von Annalena Baerbock zuständig gewesen zu sein. So vermerkt der Vertreter des Auswärtigen Amtes (AA) am 1. Februar, dass im Ausland „heterogene Protestbewegungen“ beobachtet worden seien.“
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Neue Corona-Dokumente: „Düsteres Bild“
Der Krisenstab von General Breuer hatte ein Problem: Es wurde viel Impfstoff gekauft – der musste unters Volk. Die Berliner Zeitung hat die Protokolle gelesen.
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Transatlantikliner: Pioniere der Globalisierung · von Markus Langemann // Erleben Sie mit dem renomierten Marinehistoriker und Politikwissenschaftler Ivo Mechtel eine faszinierende Reise durch 200 Jahre Geschichte der großen Transatlantikliner, den … ➠
Transatlantikliner: Pioniere der Globalisierung
Von der Savannah bis zur Queen Mary 2 – erleben Sie die faszinierende Entwicklung der Transatlantikliner! Marinehistoriker Ivo Mechtel nimmt Sie mit auf eine Reise durch 200 Jahre Schifffahrtsgeschichte, enthüllt Mythen und Wahrheiten und zeigt, wie diese Ozeanriesen die Welt veränderten. Lassen Sie sich von den Geschichten und Innovationen begeistern. Von den Anfängen der Dampfschifffahrt bis zu den prächtigen Luxuslinern – entdecken Sie die technologischen Fortschritte und die kulturelle Bedeutung dieser Schiffe und deren unmittelbaren Einfluss auf die Politik und auch die Gegenwart.
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🟥 Die erhöhte Erkrankung und Sterblichkeit nach den Covid-Impfungen wurde den nicht geimpften Patienten zugeordnet - aufgrund einer schamlosen und kriminellen Bewertung der geimpften Menschen als "ungeimpft"‼️ Wer eine solche Verfälschung vornimmt oder zulässt, gehört für immer und ewig aus der Wissenschaft und auch aus dem Journalismus ausgeschlossen. 👉 Nun berichtet auch TKP darüber, vgl. Ich habe diesen Betrug schon im April 2022 in meinen "44 Fragen zur Corona-Impfung" benannt, vgl. Frage 34. Zuvor hatte auch der "subjektive Student" im Oktober 2021 ein Video dazu gemacht, vgl. Das , dass die Mehrheit der Covid-Intensivpatienten ungeimpft sei, Stand: 13.01.2022 🍷🍷 Für wie blöde hält man uns eigentlich? Wird der Alkoholkonsum beim Alkoholtest künftig auch erst nach zwei Tagen in die Bewertung einbezogen, wenn der Alkohol längst abgebaut ist? Und gilt ein 18-Jähriger auch erst 20 Tage nach seinem Geburtstag als volljährig? Oder gilt ein Neugeborenes erst 3 Monate nach der Geburt als Mensch? Und der Verstorbene erst 14 Tage nach seinem Tod als verstorben? Wie weit ist es mit der Verdummung und Verblödung der Menschen gekommen? Und wie schlimm steht es um korrupte Ärzte und Wissenschaftler wirklich? Es ist wirklich unfassbar! Unterstützen Sie daher gerne ♦️ RKI und WHO: Aufarbeitung und Wiedergutmachung♦️ IBAN: DE 69 6708 0050 0521 9486 02 🙏 "RKI und WHO - Unterstützung Beate Bahner" 👉 Hier mein Video dazu 🟥 Beate Bahner Fachanwältin für Medizinrecht
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Stefan Harbarth über den nach seiner Einschätzung größten Stresstest des Grundgesetzes: “Wir haben beispielsweise in einem sehr frühen Stadium der Pandemie klargemacht, auch in der Coronapandemie sind Demonstrationen möglich.” Quelle:

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https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/151618/Politik-stellt-Hitzeschutzplaene-fuer-Krankenhaeuser-und-Pflegeheime-vor?rt=566b1593369ec1b3e2981e220700f93e 🟥 Der Versuch der Verblödung eines ganzen Volkes ist unerträglich! Hallo Charly Lauterbach, pack Deine Sachen und geh nach Sibirien, wenn es Dir hier zu heiß ist!! 👇
Politik stellt Hitzeschutzpläne für Krankenhäuser und Pflegeheime vor
Berlin – Kurz vor dem zweiten bundesweiten Hitzeaktionstag hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zusammen mit verschiedenen Partnern wie der... #BMG_Bund #Hitzeschutz #Konferenz
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🔎 CDU, CSU, SPD, FDP, Freie Wähler und Volt (plus Teile der Grünen) machten gestern eine neue Big Pharma-Party möglich. Die Abgeordneten des EU-Parlaments werden heute Mittag in Plenum die Verordnung zur Schaffung eines „Europäischen Gesundheitsdatenraums“ (EHDS) abgesegnen. Danach sollen zu allen Patienten Informationen über jede medizinische Behandlung einschließlich Impfstatus, Medikamente und Schwangerschaften, Labor- und Entlassberichte digital gespeichert und europaweit abrufbar gemacht werden – auch zu den in Deutschland bisher nicht von der elektronischen Patientenakte erfassten Privatpatienten. Zugang sollen europaweit eine Vielzahl von Stellen erhalten können, das von der Bundesregierung versprochene Widerspruchsrecht gegen Datenzugriffe aus dem Ausland ist nicht vorgesehen. Das Arztgeheimnis ist Geschichte.EU-Gesundheitsdatenraum: Kniefall vor Big Tech und Big Pharma
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Massenabmahnungen: Steuerberater weist Berliner Steuerfahndung auf “mögliche Steuerhinterziehung” von Strack-Zimmermann hin Ein Berliner Steuerberater hat unter Bezugnahme auf mehrere Presseberichte der Berliner Steuerfahndung mitgeteilt, dass die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl durch massenhafte Schmerzensgeldforderungen möglicherweise eine unternehmerische Tätigkeit ausübt, welche sowohl der Einkommensteuer als auch der Umsatzsteuer unterliegen könnte. Von Markus Haintz, weiterlesen auf
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Massenabmahnungen: Steuerberater weist Berliner Steuerfahndung auf "mögliche Steuerhinterziehung" von Strack-Zimmermann hin
Ein Berliner Steuerberater hat unter Bezugnahme auf mehrere Presseberichte der Berliner Steuerfahndung mitgeteilt, dass die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl durch massenhafte Schmerzensgeldforderungen möglicherweise eine unternehmerische Tätigkeit ausübt, welche sowohl der Einkommensteuer als auch der Umsat
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Hallo zusammen, anlässlich des 75 jährigen Geburtstags unseres Grundgesetzes veranstalten die Anwälte für Aufklärung eine Demonstration vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beginn heute Freitag 17 Uhr. Für alle jene, die nicht dabei sein können haben wir einen Livestream eingerichteten, bitte🙏 teilt ihn fleißig😊🤗😊
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=115633
„Bitte packen Sie jetzt das Grundgesetz weg!“
Die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sind ein neuer Höhepunkt der Heuchelei - das ist erwartungsgemäß, aber darum trotzdem nicht akzeptabel. Einmal mehr beklagen Journalisten und Politiker selber ausgehobene Gräben, als seien diese vom Himmel gefallen. Unter anderem Corona-Politik und Militarismus zeigen, dass die gut gemeinte und treffend formulierte „Brandmauer Grundgesetz ...
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Hallo zusammen, anlässlich des 75 jährigen Geburtstags unsseres Grundgesetzes veranstalten die Anwälte für Aufklärung eine Demonstration vor dem BVG in Karlsruhe. Beginn heute Freitag 17 Uhr. Für alle jene, die nicht dabei sein können haben wir haben wir einen Livestream eingerichteten, bitte🙏 teilt ihn fleißig😊🤗😊
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🍀🍀Seminar zum Thema "Zivilrechtliche Klage gegen BioNTech" 🍀🍀 mit Prof. Dr. Martin Schwab und Rechtsanwalt Wilfried Schmitz am Samstag, den 22.6.2024, ab 10 Uhr, im Veranstaltungsraum der Kanzlei des Rechtsanwalts Stefan Schlüter in 32584 Löhne, Lübbecker Str. 104. Das Seminar richtet sich an Juristinnen und Juristen, Expertinnen und Experten und alle Interessierten. Die Teilnahmegebühr beträgt 299,00 Euro Brutto (Die in der Klage benannten sachverständigen Zeugen natürlich ausgenommen). Anmeldung für die Teilnahme ist möglich bis Sonntag, den 14.6.2024, 18 Uhr, unter dem Mail-Account "". Die Teilnahmegebühr ist nach erfolgter Anmeldung bis zum 16.6.2024, 18 Uhr durch Überweisung zu entrichten und deckt die Kosten für Getränke und Verpflegung (Mittagspause) ebenfalls mit ab. 🌟Zudem werden allen Teilnehmern nach Ablauf der Stornierungsfrist eine Word-Doc-Datei einer Musterklage gegen BioNTech sowie alle Anlagen hierzu als PDF zur Verfügung gestellt. 🌟Stornierungen sind bis maximal 18.6.2024, 12 Uhr per Mail an Rechtsanwalt Wilfried Schmitz möglich. Nach dieser Frist erfolgt keine Erstattung mehr, ganz gleich aus welchem Grund eine Verhinderung geltend gemacht wird. Bei der Suche nach Übernachtungsmöglichkeiten vor Ort bitte Rechtsanwalt Schlüter unter Mail-Acccount: kontaktieren, der hierbei helfen kann. Übernachtungskosten sind in der Semnargebühr nicht enthalten.🍀🍀
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„Grundgesetz vs. Staatsräson“ mit Rechtsanwalt Chris Moser 75 Jahre Grundgesetz: Die „Staatsräson“ wird immer wieder von der Bundesregierung angeführt. Aber was ist das eigentlich? Es wirkt, als stünde sie oberhalb des Gesetzes. Ist dieses Konzept mit der freiheitlich, demokratischen Grundordnung unseres Grundgesetzes überhaupt vereinbar oder haben wir hier den Ausdruck einer überbordenden Exekutive? Werden Sie OVALplus-Mitglied!

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https://afaev.eu/pressemitteilung/
Pressemitteilung - AfA
Rechtsanwälte setzen sich für mehr Rechtsstaatlichkeit in Deutschland ein Die Anwälte für Aufklärung haben für den 24. Mai 2024 im Zeitraum 17 bis 20 Uhr eineVersammlung auf dem Platz vor dem Bundesverfassungsgericht angemeldet. Erwartet werden ca. 50 Teilnehmer. Mit dieser Versammlung setzen die Anwälte für Aufklärung, die zuvor bereits vier…
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“Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?" Strafanzeige gegen Strack-Zimmermann erstattet Am 16. April 2024 kam es im Rahmen eines Wahlkampfauftritts von Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu einem Eklat, der nunmehr die Staatsanwaltschaft Ravensburg beschäftigen wird. Ein Mandant von Haintz legal hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung und Beleidigung gegen die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl erstattet. Die Strafanzeige liegt uns vor, wir veröffentlichen diese im Volltext.. Weiterlesen auf
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"Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen"? Strafanzeige gegen Strack-Zimmermann erstattet
Am 16. April 2024 kam es im Rahmen eines Wahlkampfauftritts von Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu einem Eklat, der nunmehr die Staatsanwaltschaft Ravensburg beschäftigen wird. Ein Mandant von Haintz legal hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung und Beleidigung gegen die Spitzenkandidatin der FDP für die Europa
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Höcke wurde für „Alles für Deutschland“ verurteilt - bei Cathy Hummels hat man das Verfahren in Bezug auf denselben Spruch nach kurzer Prüfung bereits eingestellt. Vosgerau dazu auf X: „Noch beunruhigender ist es oder müßte es jedenfalls für Strafrechtler sein, daß in der oben thematisierten Praxis der Anwendung des § 86a StGB offensichtlich die Tätertypenlehre Wiederauferstehung feiert; und diese ist, anders als der Spruch "Alles für Deutschland", wirklich genuin nationalsozialistisch.“ Meine Ansicht hierzu ist zustimmend. Das ist das Folgeproblem der uferlos weiten Rechtsprechung zum Vorliegen von „Kennzeichen“ im Sinne der Strafnorm. Diese bedarf einer Korrektur. Nach der BGH-Rechtsprechung kommt es für die Kennzeicheneigenschaft weder darauf an, ob das Symbol einen gewissen Bekanntheitsgrad als Erkennungszeichen einer bestimmten Vereinigung oder Organisation besitzt (vgl. BGHSt 47, 354), noch ist von Bedeutung, ob das Kennzeichen mehrdeutig ist und deshalb auch in unverfänglichen Zusammenhängen Verwendung findet (vgl. zum stilisierten Keltenkreuz BGHSt 52, 364); zitiert nach BGH 3 StR 228/09 Rn 20. Diese Rechtsprechungspraxis verlangt für den Kennzeichenbegriff im objektiven Tatbestand nicht einmal mehr einen für die Allgemeinheit erkennbaren bestimmten „Symbolgehalt“, einen „prägenden“ oder „typischen Symbolcharakter“. Kennzeichen ist, was Experten als solches ausmachen, wenn Sie dafür Belege in den Geschichtsbüchern finden. Für den Normalbürger ist ein qualitativer Unterschied zu anderen nicht-nationalsozialistisch-gelesenen Parolen nicht erkennbar. Diese Rechtsprechungspraxis macht § 86a StGB deshalb zu einer unbestimmten Strafnorm. Sie ist ein verfassungswidriger Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Wer bei einem uferlosen objektiven Tatbestand als „Täter“ verfolgt und ggf. verurteilt wird, hängt dann primär wirklich nicht mehr davon ab, Was gesagt wurde, sondern Wer es gesagt hat. Da diese Rechtsprechung jedoch nicht neu ist, wird sie vermutlich auch in der nächsten Instanz halten. Rechtsstaatlich und verfassungskonform ist das nicht. ()
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Friedemann Däblitz (@dablitz_f) on X
Vosgerau: „Noch beunruhigender ist es oder müßte es jedenfalls für Strafrechtler sein, daß in der oben thematisierten Praxis der Anwendung des § 86a StGB offensichtlich die Tätertypenlehre Wiederauferstehung feiert; und diese ist, anders als der Spruch "Alles für Deutschland",
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Last updated: 11.07.23
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